GESELLSCHAFT: Rutte will hin zu „Land mit null Rassismus und Diskriminierung“

Den Haag, FV/Trouw, 04. September 2020

Ein Land mit „null“ Rassismus und Diskriminierung. Das ist wonach Ministerpräsident Mark Rutte strebt, sagte er gestern nach einem Gespräch zwischen ihm, Minister für Soziales und Arbeit, Wouter Koolmees, und Vertretern der Antirassismus-Organisationen ‚Black Lives Matter‘ und ‚Kick Out Zwarte Piet‘. Das Kabinett will dazu praktische Maßnahmen ergreifen. Die Antirassismus-Organisationen zeigen sich vorsichtig positiv.

„In diesem Land kommen Rassismus und Diskriminierung noch immer in großem Rahmen vor und das ist unakzeptabel. Das sind nicht die Niederlande, die ich will“, sagte der Ministerpräsident am Mittwoch. In den Sektoren, in denen Rassismus und Diskriminierung oft vorkommen, wie beispielsweise auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt oder im Gesundheits- und Bildungswesen, will das Kabinett deshalb praktische Maßnahmen ergreifen.

Wie diese konkret aussehen sollen, ist noch nicht deutlich, jedoch ist für das Ende des Monats bereits eine neue Zusammenkunft geplant, wobei zusammen mit weiteren Kabinettsmitgliedern und Antirassismus-Organisationen über die nähere Ausarbeitung der Maßnahmen gesprochen werden soll. Rutte machte aber bereits deutlich, dass es für das Problem keinen „quick fix“ gäbe.

Elvin Rigters, Vertreter der ‚Kick Out Zwarte Piet‘-Organisation (eine Organisation, die sich einsetzt für die Abschaffung der an Black-Face erinnernden, schwarz-geschminkten ‚Pieten‘ zum Sinterklaas-Fest am 5. Dezember), beurteilt das Gespräch dennoch positiv. Er ließ wissen, dass er sich gehört fühle und froh sei, dass Rutte sich öffentlich gegen Rassismus ausspricht: „Es ist sehr wichtig, dass unsere Politiker eine Position zu Rassismus einnehmen und das Problem nicht der Gesellschaft überlassen. (…) Rassismus ist ein Verbrechen. Bei keinem anderen Verbrechen wird erwartet, dass die Gesellschaft es selbst bekämpft.“

Dass Rigters den Anti-Rassismus-Gesprächen Ruttes positiv gegenübersteht, steht in starkem Kontrast zu seiner Aussage im Juni, in der er ein damals stattfindendes Gespräch über Rassismus zwischen dem Ministerpräsidenten und Antirassismus-Demonstranten als „PR-Stunt“ betitelte. Damals waren ‚Black Lives Matter‘ und ‚Kick Out Zwarte Piet‘ übrigens nicht eingeladen, was auf starke Kritik stieß.

Am Mittwoch war Rigters nun vorsichtig positiv, dass das Gespräch diesmal nicht „nur Show“ gewesen sei, obwohl er erst dann von einem Erfolg sprechen will, wenn die Gespräche auch tatsächlich zu konkreten Maßnahmen geführt haben.