POLITIK: Corona-App in der Testphase

Den Haag, TA/NRC/NOS 18. August 2020

Anfang September soll in den Niederlanden die Corona-Warn-App eingeführt werden. Ähnlich wie die deutsche App soll sie dabei Daten über Bluetooth austauschen. Die Autoriteit Persoonsgegevens ist jedoch der Ansicht, dass die App noch nicht bereit sei, um veröffentlicht zu werden.

Zurzeit wird die Warn-App, CoronaMelder genannt, von rund 1.500 Einwohnern in den Provinzen Twente und Drenthe getestet. Momentan können die Testpersonen noch keine Angaben über Coronainfektionen bekommen, man will jedoch Informationen über die Funktionalität auf verschiedenen Telefonmodellen zu bekommen. Diesen Montag wurde das Testgebiet auf die Region IJsselland und Teile der Provinz Gelderland ausgedehnt. Ähnlich wie in Deutschland tauschen Telefone, auf denen die App installiert wurde, über Bluetooth Kennungen miteinander aus. Dabei wird auf Basis der Kontaktdauer und -Nähe das Risiko einer Ansteckung berechnet. Wenn ein Benutzer angibt, positiv auf das Coronavirus getestet worden zu sein, bekommen gefährdete Kontaktpersonen eine Nachricht mit Handlungsempfehlungen.

Laut der niederländsichen Datenschutzbehörde Autoriteit Persoonsgegevens ist die App jedoch noch nicht bereit, um veröffentlicht zu werden. Es müssten noch Maßnahmen getroffen und umgesetzt werden, damit die App auch den europäischen Datenschutzbestimmungen entspreche. So brauche man noch eine rechtliche bzw. gesetzliche Grundlage für CoronaMelder. In einem solchen Erlass müsse gleichzeitig auch festgehalten werden, dass die Benutzung der App zu keinem Zeitpunkt verpflichtend werden wird.

Minister Hugo de Jonge (Volksgesundheit, CDA) schrieb in einem Brief an die Zweite Kammer des niederländischen Parlaments, dass er die Kritik der Autoriteit Persoonsgegevens ernst nehmen und eine gesetzliche Grundlage für die App schaffen wolle. De Jonge schrieb außerdem, dass die Corona-App ein wichtiger Baustein in der Eindämmung der Pandemie sein kann.