GESELLSCHAFT: Halsema nach Demonstration in Amsterdam in der Kritik

Amsterdam, TA/NRC/VK/NOS, 02. Juni 2020

In den Vereinigten Staaten kommt es nach dem gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd zu Protesten, die teilweise sogar in Gewaltausschreitungen endeten. Jedoch beschränken sich die Proteste nicht nur auf die USA, auch in Amsterdam demonstrierte man gegen Rassismus. Aufgrund der großen Menschenmassen konnten die Coronaregelungen jedoch nicht eingehalten werden, weshalb Bürgermeisterin Halsema in der Kritik stand.

Ursprünglich hatte man angenommen, dass rund 250 bis 300 Personen an der Demonstration teilnehmen würden. Allerdings versammelten sich dann mehrere tausend Menschen auf dem Dam in der niederländischen Hauptstadt Amsterdam, um ein Zeichen gegen Polizeigewalt und Rassismus in den Vereinigten Staaten zu setzen. Obwohl beinahe jeder der Demonstranten laut Aussage der NOS einen Mundschutz getragen habe, konnte der Mindestabstand von 1,5 Metern aufgrund von Platzmangel nicht eingehalten werden.

Bürgermeisterin Femke Halsema (GroenLinks) bekam daraufhin vor allem in den Sozialen Medien viel Kritik, da sie die Demonstration nicht aufgelöst hatte. Geert Wilders (PVV) verwies beispielsweise auf die Gastronomie und die harten Strafen, die man dort bei Regelverstößen bekomme, während zeitgleich auf dem Dam tausende Menschen die Regelungen ungestraft missachteten. Halsema stelle „Links“ über das Gesetz und das sei korrupt, so Wilders weiter. Minister Ferdinand Grapperhaus (Justiz und Sicherheit, CDA) nannte die Bilder vom Dam „peinlich“. In einer Zeit, in der die gesamte Gesellschaft alles tun müsse, um die Ausbreitung des Coronavirus kontrollieren zu können, sprenge eine solche Demonstration alle Grenzen.

Halsema selbst sagte, dass sie durch die Menge an Demonstrierenden überrascht gewesen sei, das Demonstrationsrecht hier jedoch als wichtiger erachtet hatte, als die Einhaltung der derzeitigen Coronamaßnahmen. Die Menge von Personen sei schlichtweg zu groß gewesen, um sie zu kontrollieren, weshalb nur ein gewaltsames Eingreifen der Polizei die nötige Wirkung gezeigt hätte. Auch die Organisationen Kick Out Zwarte Piet und Black Queer & Trans Resistance NL, die die Proteste ins Leben gerufen hatten, seien von der Anzahl der Teilnehmer überrascht gewesen. Sie selbst hätten gerade wegen den Beschränkungen durch die Coronapandemie mit 50 bis 100 Personen gerechnet. Das hohe Aufkommen sei jedoch ein deutliches Zeichen für die Relevanz dieses Themas.

Auch am heutigen Dienstag wird es zu einer Demonstration gegen Polizeigewalt und Rassismus kommen, diesmal in Den Haag. Im Verlauf des Morgens wird der Platz dafür noch offiziell bekanntgegeben. Man wolle dort sowohl das Demonstrationsrecht als auch die Sicherheit der Demonstrierenden sicherstellen.
Auch in Berlin kam es nach dem Tod von George Floyd zu einer Demonstration. Bis zu 1.500 Personen hätten laut Angaben der Polizei zwischenzeitlich daran teilgenommen.