POLITIK: Die Zweite Kammer nimmt langsam den Normalbetrieb wieder auf

Den Haag, TA/NOS/VK, 19. Mai 2020

Die Niederlande versuchen wie andere europäische Länder auch, langsam und vorsichtig den Lockdown zu beenden und wieder zu einem relativ normalen Leben zurückzukehren. Im niederländischen Parlament dürfen die verschiedenen politischen Fraktionen nun wieder physisch zusammenkommen und tagen.

Das niederländische Parlament hatte im März dieses Jahrs seinen Betrieb so weit wie möglich heruntergefahren. Daher kamen die Abgeordneten nur in Ausnahmefällen noch zusammen, etwa für Debatten rund um Coronamaßnahmen. Alle anderen Angelegenheiten wurden über Telefonate oder Schriftverkehr geregelt. Damit sollten die Abgeordneten als gutes Beispiel für alle Niederländer vorangehen.

Nachdem die Maßnahmen rund um die Verlangsamung des Covid-19-Virus‘ in vielen Teilen der niederländischen Gesellschaft allmählich gelockert wurden, werden nun auch wieder physische Zusammenkünfte der Abgeordneten möglich. So ist etwa die wöchentliche Vragenuur (dt. „Fragestunde“) wieder möglich, bei der Abgeordnet jeden Dienstag im Kabinett mündlich Fragen an die Regierung stellen können. Kammerpräsidentin Khadija Arib gab in der Tageszeitung NRC Handelsblad an, dass sie in der kommenden Vragenuur auch Raum für Fragen schaffen wolle, die nichts mit der Coronapandemie zu tun haben.

Die „Normalität“, zu der die Zweite Kammer nun zurückkehren kann, unterscheidet sich jedoch deutlich von der Normalität vor der Pandemie. Die Abgeordneten werden angehalten, immer noch so viel wie möglich von zuhause aus zu arbeiten, um die Zahl der Personen im Gebäude so gering wie möglich zu halten. Die Zusammenkünfte der Fraktionen können außerdem nicht in den dafür vorgesehenen Räumlichkeiten stattfinden, da hier kein Mindestabstand gewahrt werden kann. Daher finden die Tagungen in anderen Räumen statt. Der VVD – der größten Fraktion - soll der Keller des Ridderzaals, dem Herzstück des Binnenhofs, zur Verfügung gestellt werden. Jedoch nimmt man dieses Angebot vorläufig nicht war, da die Fraktion sehr gute Erfahrungen mit digitalen Tagungen gemacht habe, so das NRC Handelsbald.

Die niederländische Regierung debattiert derzeit über einen Plan für weitere Lockerungen. Am heutigen Dienstag sollen diese Maßnahmen bekanntgegeben werden.