POLITIK: Führungsstreit bei DENK setzt sich fort – Fraktionsvorsitzender Azarkan wird aus Partei geworfen

Den Haag, SW/NOC/NRC/VK, 06. Mai 2020

Die niederländische Oppositionspartei DENK schließt ihren Fraktionsvorsitzenden im Parlament, Farid Azarkan, mit sofortiger Wirkung aus der Partei aus. Nachdem bereits Mitte April ein handfester Führungsstreit mit dem Rücktritt des ehemaligen Parteigründers Tunahan Kuzu entbrandet ist, scheint nun ein weiteres unrühmliches Kapitel der Fehde begonnen zu haben.

Azarkan forderte nach seinem Amtsantritt gegenüber dem Vorstand, das Amt niederzulegen, da er eine zu große Befangenheit in Verbindung mit dem Kuzu-Konflikt befürchtete (hier im NiederlandeNet nachzulesen). Drei der fünf Führungsmitglieder folgten diesem Aufruf, die anderen beiden, worunter der zuvor mit Kuzu im Zwist gelegene Vorsitzende Selcuk Öztürk, entsagten ihm dagegen die Parteizugehörigkeit. Sie erklärten, dass „das Parlamentsmitglied die Partei fortwährend auf unbegründete Weise benachteiligt und im Widerspruch mit den Interessen von DENK und den gemachten Absprachen und Beschlüssen handelt.“ Angeblich habe Azarkan, laut der restlichen Führungsetage, darüber hinaus Mitarbeiter, Vorstandsmitglieder und lokale Fraktionsleiter eingeschüchtert.

In dem Pressebericht der Partei wird ebenfalls aufgeführt, was als Ursache des Konflikts ausgemacht wird: eine Reise von Azarkan und Kuzu im Dezember letzten Jahres, bei dem die beiden, ohne Öztürk, öffentlichkeitswirksam über die Zukunft von DENK gesprochen hatten. „Dies sieht der Vorstand als öffentliche Rebllion an“. Ein weiterer Grund für den Ausschluss sei daneben das Verhalten, das Azarkan an den Tag legte, als ihm 2018 eine Mitarbeiterin über ungewünschte Intimitäten mit Kuzu berichtete. Azarkan habe die Sache ohne viel Tatendrang verlaufen lassen und damit entgegen der Richtlinien der Partei gehandelt. Obendrein habe er Öztürk die Schuld für sein eigenes Handeln zuschieben wollen und unabhängige Untersuchungen des Falls verhindert. Fast unscheinbar stehen daneben die Vorwürfe, dass der Fraktionsvorsitzende Zugangsdaten für den Facebook-Account der Partei einbehalten und finanzielle Pflichten vernachlässigt habe.

Ob der Vorstand allerdings aufgrund seiner Größe überhaupt noch dazu befugt ist, derartige Beschlüsse zu befassen, ist unklar. Während dessen beiden verbliebenen Mitglieder von der Rechtmäßigkeit ausgehen, gibt es innerhalb der Partei viele Stimmen, die dieser Auffassung widersprechen. Öztürk, auf den der interne Druck immer weiter anwächst, hat nach wie vor keine Absichten, seine Aufgaben niederzulegen. Gleichwohl sollen sich die Mitglieder auf einem Parteitag am 6. Juni, der mit Spannung erwartet werden dürfte, ein eigenes Bild der Situation machen.

Während Azarkan sich bisher nicht äußerte, war Kuzu zu einer Stellungnahme bereit: „Das ist natürlich eine wahnsinnige Aktion. Ein zweiter Brudermordanschlag von Öztürk. Nachtragend, unzurechnungsfähig und inkompetent. Ich stehe zu 200 Prozent hinter Farid Azarkan.“