GESELLSCHAFT: Rutte verkündet neue Maßnahmen

Den Haag, TA/NRC/NOS, 22. April 2020

Am gestrigen Dienstag gab der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte (VVD) in einer Pressekonferenz neue Regeln für die kommende Zeit bekannt. Es kommt zu einer kleinen Lockerung, die meisten Regelungen bleiben jedoch bis mindestens zum 20. Mai in Kraft.

Rutte sagte in der gestrigen Pressekonferenz, dass er den Niederländern gerne mehr Freiheiten zurückgegeben hätte, jedoch sei das Risiko für die Gesellschaft durch das Covid-19-Virus zu groß. Er habe in den vergangenen Tagen enorm mit der Frage gerungen, welche Maßnahmen gelockert werden sollen. „Auf der Grundlage von Expertenratschlägen haben wir in ein paar Wochen erreicht, dass sich das Virus bedeutend weniger verbreitet und die Belastung auf den Pflegesektor abgenommen hat. Das haben wir gemeinsam getan, das haben wir mit 17 Millionen Menschen getan. Und das müssen wir durchhalten“, sagte Rutte.

Er fasste die Beschlüsse der vergangenen Tage in fünf Punkten zusammen. Erstens werden die Grundschulen und Kitas nach den Maiferien am 11. Mai wieder geöffnet werden. Dabei sollen nicht alle Kinder gleichzeitig wieder die Schule besuchen, sondern in einem zweigeteilten Turnus. So soll Abstand garantiert werden, auch wenn Ruttte die Regelung des 1,5-m-Abstandes für Kindern nicht für realistisch hält. Die niederländische Regierung will aufmerksam die Situation in den Grundschulen im eigenen Land, als auch in Skandinavien beobachten, wo die Grundschulen bereits geöffnet wurden, sodass die Grundschulen mit diesem zusätzliche Wissen in der kommenden Zeit wieder komplett geöffnet werden dürfen.

Zweitens werden auch die Regelungen rund um Sport und körperliche Ertüchtigung gelockert. Ab der kommenden Woche dürfen Kinder unter 12 Jahren wieder an der freien Luft zusammen Sport treiben. Das ist auch für Jugendliche zwischen 12 und 18 Jahren wieder erlaubt, hier allerdings nur mit einem Mindestabstand. Offizielle Sportwettkämpfe oder -turniere bleiben allerdings weiterhin verboten. Das gilt auch für alle anderen Events und Veranstaltungen, die Rutte in Punkt drei anspricht. Sie werden mindestens bis zum 1. September dieses Jahres nicht stattfinden, wodurch unter anderem auch das berühmte Vierdaagse in Nimwegen nicht durchgeführt werden kann. Auch der Profifußball wird vorerst nicht wieder anlaufen.

Viertens nannte Rutte noch deutlich, welche Regelungen ausdrücklich nicht gelockert werden. Kontaktberufe, wie etwa Friseure, können ihre Arbeit weiterhin nicht wieder aufnehmen, da die Gefahr durch das Virus hier noch zu groß sei. Die Regierung will in den kommenden Wochen jedoch die Empfehlungen von Beratern abwarten, um die Situation evaluieren und gegebenenfalls anpassen zu können. Zentral steht hier vor allem die Frage, welche Schutzmaßnahmen für Kontaktverbote sinnvoll wären. Auch das Besuchsverbot in Pflegeheimen oder Krankenhäusern bleiben bestehen, um Senioren zu schützen.

Fünftens betonte Rutte noch, dass die „Basisregeln“ weiterhin bestehen bleiben. Das heißt, dass die Niederländer so viel wie möglich zu Hause bleiben, im Homeoffice arbeiten und Abstand halten sollen. Auch sei das regelmäßige Händewaschen essenziell. Diese Basisregeln seien dafür verantwortlich, dass überhaupt Maßnahmen gelockert werden können.

Rutte nannte die Coronakrise in der Pressekonferenz das „größte, einschneidende und drohende Ereignis, dass die meisten von uns miterleben werden“. Es sei besser, zum derzeitigen Zeitpunkt noch vorsichtig zu sein, anstatt zu schnell durchgeführte Lockerungen später zu bereuen.

In der Woche vor dem 20. Mai will die niederländische Regierung die Situation noch einmal bewerten und die Regelungen gegebenenfalls anpassen.