MILITÄR: Entsenden die Niederlande eine Fregatte in die Straße von Hormus?

Washington/Teheran/Den Haag, SF/VK/NRC/DW, 11. Juli 2019

Mitte Juni begann das Säbelrasseln. Zwei Tanker der USA wurden im Persischen Golf von Unbekannten angegriffen. Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump beschuldigte den Iran, für die Attacke verantwortlich zu sein. Doch Teheran bestritt dies. Nun sucht Trump nach einer internationalen Militärkoalition, die die Schiffe im Persischen Golf schützen soll. Auch die Niederlande könnten Teil dieser Mission werden. Verteidigungsministerin Ank Bijleveld (CDA) signalisierte bereits, den Vorschlag der USA „mit Wohlwollen“ studieren zu wollen. Möglicherweise könnten die Niederlande eine Fregatte in die geostrategisch wichtige Straße von Hormus entsenden, die den Persischen Golf mit dem Golf von Oman und dem Arabischen Meer verbindet.

Was war passiert? 2015 schlossen der Iran und die USA einen Vertrag über das iranische Atomprogramm, durch das der Iran Kernenergie für zivile Zwecken nutzen konnte. Der Iran, der im Verdacht steht, Atomwaffen zu entwickeln, konnte so für die eigene Stromerzeugung Uran anreichern. 2018 kündigte US-Präsident Trump den Ausstieg aus dem Atomabkommen an, was auf internationales Unverständnis stieß. Gleichzeitig verschärfte Trump die Sanktionen gegen die iranische Regierung. Vor dem Hintergrund der sich stetig verschlechternden Beziehungen zwischen Washington und Teheran ereignete sich ein Vorfall im Persischen Golf, bei dem zwei US-Frachtschiffe von Unbekannten beschädigt wurden. Für Trump stand direkt fest: „Der Iran hat das gemacht.“ So sagte er es dem rechten US-Sender Fox News.

Die Regierung in Teheran wies die Vorwürfe Trumps von sich. Andere Regierungen riefen indessen zur Mäßigung auf: Russland, Deutschland und China forderten eine internationale Untersuchung der Vorkommnisse. Solange nichts bewiesen sei, müsse man sich deeskalierend verhalten. Nicht ohne Grund: Die Straße von Hormus gehört zu den weltweit wichtigsten Transportwege von Erdöllieferungen. Die Meerenge passiert ein Drittel der weltweiten Öltransporte – jeden Tag. Jeder Konflikt am Nadelöhr schlägt sich somit umgehend auf die Weltwirtschaft nieder. Ohnehin gilt die Lage in der Region als angespannt. Der Iran konkurriert mit dem US-Verbündeten Saudi-Arabien um die Vorherrschaft. In diesem Kontext wird der Krieg im Jemen oft auch als Stellvertreterkrieg beider Länder bewertet. Dass Trump nun eine Militärkoalition zum Schutze der Öltransportschiffe an der Straße von Hormus ins Leben rufen will, erscheint folgerichtig.

Ob die Niederlande einen Beitrag leisten werden, gilt es abzuwarten. Allerdings signalisierte Verteidigungsministerin Bijleveld bereits verhaltene Bereitschaft. Sie wolle die Anfrage aus den USA „mit Wohlwollen“ studieren, heißt es aus dem Verteidigungsministerium in Den Haag. Konkret soll es um eine 150- bis 160-Mann-starke Fregatte gehen, die an der Absicherung der Öltransporte helfen soll. Auch ein kleinerer Beitrag an einer Stabilisierungsmission in Nordost-Syrien könnte aus den Niederlanden entsandt werden. Hierbei könnten niederländische Soldaten eine wichtige Rolle bei Ausbildung von Sicherheitskräften und Entminung der Region spielen. Bewaffnete Bodentruppen würden die Niederlande aber nicht in die Region schicken. Dafür habe man kein Mandat, so Bijleveld.

Dass Bijleveld eine Teilnahme der Niederlande an der Militärkoalition erwägt, gilt als kleine Überraschung. Denn die Beziehungen zwischen den Niederlanden und den USA sind momentan nicht gerade die besten. Die USA werfen der Regierung in Den Haag vor, sich „parasitär“ zu verhalten. Gemeint ist, dass die Niederlande von internationaler Sicherheit profitiere, aber zu wenig Geld an die NATO zahle. Genau genommen gehören die Niederlande zu den elf NATO-Staaten, die bis 2024 das NATO-Ziel verfehlen werden und auch noch nicht wissen, wie sie es erreichen sollen. Eingefordert wird nämlich, dass 2 Prozent des Haushalts der NATO-Staaten für Verteidigung und Militär zu Buche schlagen soll. Die Niederlande investieren aber derzeit weniger als 1,2 Prozent in den Militärhaushalt. Bijleveld musste sich von ihrem US-Amtskollegen Mark Esper beim NATO-Treffen vor zwei Wochen erneut vorhalten lassen, dass die Niederlande ihren Beitrag nicht leisteten.

Aber auch Arnout Brouwers kritisiert in einer Analyse für de Volkskrant die geringen Militärausgaben der Niederlande: „Auch ohne Trump haben die Niederland eine Verteidigungsproblem“, schreibt er. „Militärisch gesehen sind die Niederlande ein Dreikäsehoch, aber ein einsatzfähiger. Das Land kann kleine, spezialisierte Beiträge leisten, für kurze Zeit. In dieses Bild passt das Entsenden einer Fregatte perfekt“, so Brouwers im Kommentar weiter. Im NRC Handelsblad verweisen Floor Boon und Stéphane Alonso hingegen auf Zusagen der Niederlande gegenüber den USA: So sicherte das Verteidigungsministerium zu, dass 45 Soldaten Videoaufnahmen aus dem Irak und Afghanistan für das US-Militär analysieren werden, unter anderem auch in Ramstein. „Kompensieren die Niederlande dadurch die ausstehenden Militärausgaben?“ Die Antwort der Autoren lautet: nein. „Die Fregatte wird noch nötig sein.“