GESELLSCHAFT: Gericht verbietet Hells Angels in den Niederlanden

Utrecht, TA/NRC/NOS/Volkskrant, 22. Mai 2019

Der Motorrad- und Rockerclub Hells Angels ist in den Niederlanden durch das Gericht der Stadt Utrecht verboten worden. Ein solches Verbot wurde von der niederländischen Generalstaatsanwaltschaft gefordert, da der Club durch seine Gewaltkultur aufgefallen sei. Das Verbot des Clubs auf Landesebene ist eine Weltpremiere. Bislang sind nur einzelne Zweige der Hells Angels verboten worden – so etwa auch in Deutschland.

Der Motorrad- und Rockerclub macht aufgrund seiner Nähe zur Gewalt immer wieder international Schlagzeilen. Laut der niederländischen Justiz hat sich aus internationalem, politischen Untersuchungen ergeben, dass die Hells Angels unter anderem Abzeichen an gewalttätige Mitglieder verleihen würden. Ein solches Abzeichen wäre beispielsweise ein Anstecker Form eines Hammers, der verliehen wird, wenn ein Mitglied im Namen des Motorradclubs Gewalt ausgeübt habe.  Es gebe außerdem einen besonderen Aufnäher für Gewalt gegen Polizisten und einen Aufnäher für besonders schwere Gewalt, bis hin zu Mord.

Das Gericht Utrecht urteilte nun, dass die im Club herrschende Gewalt strukturell sei und aus der Mentalität und der Kultur des Clubs hervorgehe. Zwar ist das Recht auf Versammlungsfreiheit ein Grundrecht, allerdings sei in diesem Fall ein Verbot notwendig um die Gesellschaft vor den Hells Angels zu schützen. Ratsmitglieder des Clubs selbst waren allerdings der Auffassung, dass die Hells Angels nicht verboten werden könnten, da es sich nicht um eine internationale Vereinigung handele und selbst die sechszehn Zweige des Clubs in den Niederlanden unabhängig voneinander bestünden. Der Richter bewertete diesen Sachverhalt jedoch anders und war der Auffassung, dass die Tatsache, dass eine internationale Versammlung aller Hells Angels bestehe und alle Mitglieder darüber hinaus die gleiche Kleidung tragen, dieser Behauptung widerspreche.

Die Hells Angels sind nicht der erste Club, der sich in den Niederlanden vor Gericht stand oder verboten wurde. So wurde der niederländische Zweig der Bandidos bereits im Dezember letzten Jahres verboten. Auch wurde der Club Saturdarah verboten – hier läuft das Verfahren jedoch aktuell noch in zweiter Instanz.

Da es bislang nicht gelungen war, derartige Clubs mit Hilfe des Strafrechts verbieten zu lassen, ging die Justiz in den Niederlanden nun den Weg über das Zivilrecht. Ein früherer Versuch zum Verbot der Hells Angels im Jahr 2009 scheiterte im Hohen Rat der Niederlande, dem höchsten Gericht des Landes. Mittlerweile haben sich aber die Umstände geändert. Im Falle der Hells Angels sind nun sowohl der niederländische Zweig als auch die internationale Organisation verboten. Da ein Gericht in den Niederlanden eine internationale Organisation aber natürlich nicht verbieten kann, bedeutet das Urteil, dass die Hells Angels fortan nicht mehr in den Niederlanden aktiv sein dürfen.

Überraschend scheint das Urteil für manche Mitglieder der Hells Angels nicht zu sein: Der ehemalige Anführer der Haarlemer Hells Angels kündigte bereits aus dem Gefängnis einen neuen Motorradclub an, dessen Konzept den Hells Angels auffällig ähnlich ist.