WAHLEN: Ergebnisse der EU-Wahl in den Niederlanden

Den Haag/Brüssel, TA/NRC/Volkskrant/NOS, 28. Mai 2019

Anders als die meisten Länder der europäischen Union haben die Niederlande bereits am vergangenen Donnerstag ihre Stimme zur Europawahl abgegeben. Da die offiziellen Ergebnisse aber erst am Sonntagabend veröffentlicht wurden, haben sich die Hochrechnungen der Exit Polls – wie zu erwarten war –in mancher Hinsicht noch gewandelt. Hier mehr zu den Ergebnissen der Niederlande.

Die großen Gewinne der Europawahl in den Niederlanden war die Partij van de Arbeid mit ihrem Spitzenkandidaten Frans Timmermans. Sie bekamen 18,9 % der niederländischen Stimmen – ein in der zersplitterten Parteienlandschaft der Niederlande durchaus gutes Ergebnis. Vielfach ist in den Medien von einem sogenannten Timmermans-Effekt die Rede. Mit einem Zuwachs von 9,6 %  überholte sie sogar die Volkspartij voor Vrijheid en Democratie des amtierenden Premierministers Mark Rutte. Mit 12,1 % folgt der Christen-Democratisch Appèl, der nun auf den dritten Platz abrutschte. 10,9 Prozent gewann das EU-feindliche und nationalkonservative  Forum voor Democratie, gewann damit am meisten Stimmen hinzu und schaffte somit direkt den Sprung ins europäische Parlament, wo es drei Sitze bekommen wird. Damit ist das Forum voor Democratie gleichauf mit GroenLinks, die ebenfalls mit drei Sitzen im EU-Parlament vertreten sein werden. Die PvdA wird 6 und die VVD 4 Sitze bekommen. Die genaue Sitzverteilung wird sich aber nach einem möglichen Austritt Großbritanniens aus der EU noch einmal ändern, da die Niederlande aufgrund der Neueinteilung des Parlaments dann Sitze hinzugewinnen werden. Wilders PVV gehört – ebenso wie die SP – zu den Verlierern der Europawahl in den Niederlanden. Beide Parteien verloren stark an Wählerstimmen und werden in der kommenden Legislaturperiode nicht im Europaparlament sitzen. Als Folge des Absturzes seiner Partei hat der Generalsekretär der SP Ron Meyer bereits angekündigt, dass er nach Ablauf seiner Amtsperiode zurücktreten wird. Damit setze sich für die SP der Niedergang, der sich bereits in den diesjährigen Provinzwahlen in den Niederlanden abzeichnete, weiter fort. Auffallend im Vergleich zu den Provinzwahlen ist auch, dass das Forum voor Democratie in der EU-Wahl 10,9 % der Stimmen bekam, während es in den Provinzwahlen vielerorts die stärkste Partei war.

Ergebnisse der EU-Wahl in den Niederlanden, Eigene Darstellung, Quelle: NOS

Die Resultate der Niederlande zeigen jedoch trotz des starken Zuwachses des nationalkonservativen Forum voor Democratie eine eindeutige pro-europäische Tendenz. Nun müssen die 28 Regierungschef der EU die Spitzenjobs der EU besetzen – eine Aufgabe, die in dem nun diverseren europäischen Parlament weniger leicht sein dürfte als bei vorherigen Wahlen. Die Niederlande werden nun voraussichtlich versuchen, eine möglichst starke Position in Europa einzunehmen. So steht Frans Timmermans zwar nicht ganz oben auf der Liste für den Vorsitzenden der Europäischen Kommission, gleichzeitig ist er aber auch nicht komplett chancenlos. Allerdings braucht er hierfür vor allem die Unterstützung der europäischen Regierungschefs. Laut der niederländischen Tageszeitung de Volkskrant  ständen die Chancen auch nicht schlecht, dass Mark Rutte nach Brüssel gehen wird. Da Rutte in punkto Amtsalter der viertälteste Regierungsvertreter der EU ist und als gerissener und ehrlicher Unterhändler gesehen werde, genieße er das Vertrauen der anderen Regierungschefs. Auch die Tatsache, dass weder Weber noch Timmermans die anderen Regierungschefs eindeutig überzeugen, begünstige laut de Volkskrant die Wahl Ruttes. Ob es sich hierbei allerdings um reine Spekulation handelt oder Mark Rutte tatsächlich eine Chance hat, bald ein Amt in Brüssel zu besetzen, wird sich in den kommenden Tagen und Wochen zeigen