POLITIK: Christdemokraten wählen neuen Fraktionsvorsitzenden

Den Haag, SF/VK/NRC, 16. Mai 2019

Letzte Woche machte der Fraktionsvorsitzende der niederländischen Christdemokraten, Sybrand Buma (CDA),  in der Zweiten Kammer bekannt, dass er Bürgermeister der friesischen Hauptstadt Leeuwaarden wird. Damit stellte sich prompt eine Frage: Wer wird Bumas Nachfolger? In der heutigen Fraktionssitzung des CDA hat sich diese Frage nun geklärt. Den Fraktionsvorsitz wird der 42-jährige Politikwissenschaftler Pieter Heerma übernehmen. Der Sozial- und Integrationspolitiker Heerma möchte sich für mehr „Anstand und Respekt einsetzen, auch in der Zweiten Kammer.“

Bei der Wahl zum Fraktionsvorsitzenden hatte Heerma keine Gegenkandidaten. Er gilt als pflichtbewusst und ehrlich und genießt hohes Ansehen in der CDA-Fraktion. Bislang stand Heerma nicht im Rampenlicht der Den Haager Politik, sondern zog als Stratege im Hintergrund die Fäden. 2010 verließ er seine Stelle als Mitarbeiter der CDA-Fraktion, nachdem die Christdemokraten eine Koalition mit der VVD unter Duldung von Geert Wilders‘ Partei PVV eingingen. 2012 wurde er allerdings in die Zweite Kammer gewählt. Seit dieser Legislaturperiode war er als Geschäftsführer der CDA-Fraktion tätig. Inhaltlich profilierte er sich als sozial- und integrationspolitischer Sprecher der Christdemokraten.

Heerma ist kein unbeschriebenes Blatt. So saß er bereits am Formationstisch der amtierenden Vier-Parteien-Koalition unter Mark Rutte (VVD). „Selbstverständlich ist es ein Vorteil, wenn man die Koalitionsverhandlungen, alle Absprachen und diejenigen am Verhandlungstisch bis ins Detail kennt“, wird Heerma in der Tageszeitung de Volkskrant zitiert. „Vor allem wenn man Fraktionsvorsitzender ist.“ Allerdings: Heerma ist nur der „Zwischenpapst“ der CDA-Fraktion. Nach den Parlamentswahlen 2021 wird er sein Amt abgeben. „Ich trete den Vorsitz vor allem aus Pflichtbewusstsein an“, sagt Heerma zu seiner Wahl.

Trotz seines Ansehens innerhalb des CDA kennt Heerma auch die Schattenseiten der Spitzenpolitik. Er ist Sohn von Enneüs Heerma, der ebenfalls CDA-Fraktionschef war. In dessen Amtszeit zwischen 1994 und 1997 wurde kräftig am Fraktionsvorsitz gesägt – bis Heerma senior notgezwungen zurücktrat. Ihm gelang es nicht, dem CDA, der erstmals in der Opposition saß, Profil zu verleihen. Dass seinem Sohn ein ähnliches Schicksal wiederfährt, ist unwahrscheinlich. Pieter Heerma gab bereits bekannt, dass er nur bis zum Ende der derzeitigen Wahlperiode den Fraktionsvorsitz bekleiden wird. Danach wird er einem Nachfolger das Amt abgeben, der sich in den kommen zwei Jahren warmlaufen kann.

Wer dieser Nachfolger sein wird, steht freilich noch nicht fest. Mit Sybrand Buma wechselt nicht nur der Fraktionsvorsitzende des CDA ins Bürgermeisteramt von Leeuwaarden, sondern auch der Parteivorsitzende. Um diesen Posten werden sich aller Wahrscheinlichkeit Finanzminister Wopke Hoekstra sowie Gesundheitsminister und Vizepremier Hugo de Jonge bewerben. Zudem ist der Name der Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium, Mona Keijzer, gefallen. Von den drei genannten potenziellen Parteichefs konnte keiner für den Fraktionsvorsitz kandidieren, da sie kein Mandat in der Zweiten Kammer innehaben.