Nachrichten MÄRZ 2018


POLITIK: Stef Blok wird der neue niederländische Außenminister

Den Haag. LM/NRC/VK/Trouw. 06. März 2018.

Am Montag wurde bekanntgegeben, dass Stef Blok der neue niederländische Außenminister wird. Die Vereidigung findet voraussichtlich Ende der Woche statt. Stef Blok ist der Nachfolger von Halbe Zijlstra, der aufgrund einer Lüge über ein Treffen mit Putin zurücktreten musste (NiederlandeNet berichtete). Mit Stef Blok hat sich der niederländische Premierminister Rutte für einen Politiker entschieden, der nur eine geringe diplomatische Erfahrung vorweisen kann, sich in früheren politischen Führungspositionen aber stets bewährt hat. Rutte hat sich somit für eine sichere Lösung entschieden und wählte erneut jemanden aus dem Kreis seiner Vertrauten.

Stef Blok gehört schon lange zu Ruttes Vertrauten und hat viele Jahre lang Führungspositionen in der niederländischen Politik bekleidet. Von 1998 bis 2012 saß Blok in der Zweiten Kammer, in den letzten beiden Jahren dieser Periode war er Fraktionsvorsitzender der VVD. Im Kabinett Rutte II war Blok Minister für Wohnen und öffentliche Verwaltung. Nach dem Rücktritt von Ard van der Steur übernahm Blok den Posten des Ministers für Sicherheit und Justiz. Im letzten Jahr hatte sich Blok dazu entschlossen, seine politische Laufbahn zu beenden.

Die niederländische Tageszeitung NRC Handelsblad beschreibt Stef Bloks öffentliche Auftritte mit den Attributen „Zuverlässigkeit“, „Unsichtbarkeit“ und „Langeweile“. Blok operiere am liebsten unauffällig und halte sich lieber im Hintergrund. Auch die niederländisches Tageszeitung De Volkskrant schreibt, Blok sei für seine absolute Zuverlässigkeit aber auch für eine gewisse Langeweile bekannt. Blok scheue politische Risiken, aber könne sich in politischen Debatten gut behaupten. Durch Bloks zuverlässiges und aufgeräumtes Auftreten sei in den Ministerien unter seiner Führung stets Ruhe eingekehrt. Auch während seiner Zeit als Fraktionsvorsitzender der VVD habe es nie Probleme gegeben. Die niederländische Tageszeitung Trouw beschreibt Blok als einen unauffälligen Politiker, der in Den Haag nicht nur für seinen unterkühlten Humor, sondern auch für seinen ausgeprägten Sachverstand geschätzt werde.

Größtenteils seien die Reaktionen zu dem neuen Außenminister in Den Haag sehr positiv ausgefallen, so De Volkskrant. Die meisten Parteien hätten erleichtert reagiert, da nach der Verfehlung von Halbe Zijlstra jetzt wieder eine sachliche, stabile Persönlichkeit das Amt des Außenministers bekleide. Mark  Rutte beschreibt Blok als „sehr erfahren“ und äußerte, Blok habe gezeigt, dass er zuverlässig und solide sei. De Volkskrant zufolge erhofft sich die VVD vom neuen Außenminister, dass das Außenministerium durch ihn wieder in ruhigeres Fahrwasser kommt. Die Koalitionsparteien äußerten sich positiv über Bloks stabile Persönlichkeit. Auch die Parteien D66 und CDA bezeichneten Blok als einen „erfahrenen und besonnenen Minister“. Parlamentsmitglied Liliane Ploumen (PvdA) zufolge ist Stef Blok kein Mann großer Worte, was für die internationale Diplomatie von Vorteil sein könne. Insgesamt scheint Den Haag mit der Benennung des neuen Außenministers zufrieden zu sein.

An Stef Blok hängen große Erwartungen. In den kommenden Monaten wird Blok einen guten Brexit-Deal für die Niederlande aushandeln müssen, in New York sitzen die Niederlande in diesem Jahr im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, mit Russland muss Blok weiter über den Flugzeugabsturz MH17 verhandeln. Gleichzeitig muss er die durch die Lügengeschichte Zijlstras verschlechterten Beziehungen zu Russland verbessern.

Stef Blok war nicht der einzige Kandidat für das Amt des Außenministers. In den letzten Tagen wurde in den niederländischen Zeitungen immer wieder von den Absagen verschiedener VVD-Politiker berichtet. Exministerin Edith Schippers teilte mit, dass sie für den Posten der Außenministerin nicht zur Verfügung stehe und auch Han ten Broeke, Mitglied der Zweiten Kammer, teilte mit, dass er aufgrund von gesundheitlichen Problemen nicht infrage komme. Gerne hätten, so das NRC Handelsblad, einige niederländische Parteien eine Frau im Amt der Außenministerin gesehen. Die Journalistin Barbara Rijlaarsdam vom NRC Handelsblad konstatiert, dass es Rutte nicht gelungen sei, eine talentierte Frau ins Kabinett aufzunehmen. Unter den sechs VVD-Ministern im Kabinett sei Cora van Nieuwenhuizen eine Ausnahme.

Die Tageszeitung Trouw fasst die Benennung Bloks wie folgt zusammen: Die Auswahl, die Premierminister Rutte gehabt habe, sei nicht groß gewesen. Dass die Wahl auf Blok gefallen ist, sei keine Überraschung. Die Entscheidung erinnere an die Parole Konrad Adenauers im Jahr 1957, mit der dieser seine Wiederwahl sicherstellte: Keine Experimente.