POLITIK: Wer wird Bürgermeister von Amsterdam?


Amsterdam,
Raphaela Held/VK/NRC 12. April 2018

Die Frage, wer die politische Führungsposition in Amsterdam in Zukunft übernehmen soll, stellt sich seit Mitte September 2017 eine ganze Nation. Nachdem der damalige Bürgermeister Eberhard van der Laan aus gesundheitlichen Gründen seinen Rücktritt verkündet hatte, begann die Suche nach einem würdigen Nachfolger für den populären Politiker der Partij van de Arbeit (PvdA). Der seit Anfang Dezember als kommissarischer Bürgermeister agierende Jozias van Aartsen von der Volkspartij voor Vrijheid en Democratie (VVD) wünscht sich eine zügige Beantwortung dieser Frage bis zum Sommer 2018. Mit der Vorlegung der vom Amsterdamer Gemeinderat (u.a. auf Basis einer Onlineumfrage) erstellten Profilskizze mit  Anforderungen an und Eigenschaften für die Position als Bürgermeister am heutigen Donnerstag, rückt dieses Ziel ein Stück näher.

Gesucht wird demnach „ein erfahrener Politiker, der ein Herz für die öffentliche Verwaltung und die lokale Demokratie“ ebenso mitbringt wie „Humor und Relativierungsvermögen“. Darüber hinaus sollte der zukünftige Bürgermeister „ansprechbar sein für alle Teile der Amsterdamer Gesellschaft“ und des Weiteren als „Personifikation des Wappenspruchs von Amsterdam: Heldenhaft, unbeirrt und Barmherzig“ stehen. Diese Eigenschaften werden noch erweitert durch die Beschreibung eines „verbindenden Führers, der klar und deutlich kommuniziert und mit vollem Einsatz an der Sicherheit von Amsterdam arbeitet“ und „eines Bürgermeisters, der die Gesetz- und Regelgebung und die finanzielle Position der Stadt gut im Auge behält“. Wer sich selbst in dieser Beschreibung wiederfindet, kann sich nun bei dem Kommissar des Königs in Noord-Holland, Johan Remkes, melden und sein Interesse an der Position des Bürgermeisters bekunden.

Mögliche Kandidaten für das wichtigste politische Amt der Stadt gibt es viele – männliche, wie weibliche. Viele Bürger und Politiker in der Stadt sind der Meinung, dass es nach beinahe 750 Jahren endlich an der Zeit ist, dass eine Frau als Bürgermeisterin die politischen Fäden in Amsterdam zieht. Alexander Pechthold, Vorsitzender der Democraten 66 (D66), der anfänglich selbst im Gespräch als neuer Bürgermeister war, sieht Femke Halsema von GroenLinks als geeignete Kandidatin. Sie hat nachweisliche Verbindungen zur Stadt und ist außerdem auch Mitglied der größten Partei im Rat. Auch wenn ihr die größten Chancen auf das Bürgermeisteramt zugesprochen werden, ist sie nicht frei von Kritik und Gegenwind. Halsema kann weder im Bereich der Administration noch auf dem Gebiet der öffentlichen Ordnung und Sicherheit – den Hauptaufgaben eines Bürgermeisters – Erfahrung nachweisen. Zudem gibt es eine Onlinepetition gegen die studierte Kriminologin als Bürgermeisterin, die bis zum heutigen Donnerstag bereits 7.000 Mal unterzeichnet worden ist.

Doch bei all der Kritik – welche alternativen Anwärter auf das freigewordene Amt gibt es? Auch wenn die PvdA, die seit dem Zweiten Weltkrieg ausnahmslos den Bürgermeister gestellt hat, einige vielversprechende Kandidaten in ihren Reihe weiß, hat u.a. die Vorsitzende der Zweiten Kammer, Khadija Arib, nach den letzten Wahlen festgestellt, dass die Partei mit den erzielten Ergebnissen nun einmal nicht an der Reihe ist. Seitens der VVD werden die Namen Edith Schippers und Jeanine Hennis-Plasschaert als erfahrene Politikerinnen genannt, allerdings ist die Hoffnung auf das Amt des Bürgermeisters eher gering, da die VVD 'Utrecht und Den Haag bereits hat‘.

Das Prozedere der eigentlichen Wahl läuft streng geheim ab. Der Kommissar des Königs, Johan Remkes, legt einer extra dazu gewählten Vertrauenskommission eine Auswahl aus allen Kandidaten vor, die sich bei ihm um das Amt beworben haben. Die Vertrauenskommission – bestehend aus Mitgliedern aller zwölf Parteien mit gleichgewichteten Stimmen – führt unter strenger Geheimhaltung mit allen Kandidaten Bewerbungsgespräche und schlägt schließlich zwei Kandidaten vor, von denen der Rat dann in einer geschlossenen Sitzung den Bürgermeister wählt.

Dieser Prozess wird trotz der gebotenen Eile noch einige Wochen dauern und so wird sich die Stadt Amsterdam und mit ihr die gesamten Niederlande noch etwas gedulden müssen, bis die Frage beantwortet werden kann, wer der neue Bürgermeister von Amsterdam wird.