Nachrichten SEPTEMBER 2016


SOZIALES: Immer weniger Niederländer sind arm, Grund zur Freude besteht trotzdem nicht

Seit 2013 sind immer weniger Menschen in den Niederlanden arm, das geht aus einem am Dienstag veröffentlichten Rapport des Sociaal en Cultureel Planbureau (SCP) hervor. Das sind die guten Neuigkeiten, die schlechten sind: Das das niedrige Armutsniveau vor der Wirtschafts- und Finanzkrise noch lange nicht erreicht ist und das vor allem Kinder in den Niederlanden von Armut bedroht sind.

DEUTSCH-NIEDERLÄNDISCHE WIRTSCHAFTSBEZIEHUNGEN: Stärkung von Lehre und Forschung an der Universität Münster

Zehn Jahre saß er im wissenschaftlichen Rat für Regierungspolitik, seit über 20 Jahren doziert er an verschiedenen namhaften Universitäten, er sitzt in mehreren Beratungsgremien, ist Autor, Wissenschaftler und er versteht etwas von den deutsch-niederländischen Wirtschafts-Beziehungen. Wer etwas über Prof. Dr. Kees van Paridon in Erfahrung bringen will, muss sich erst einmal durch 28 Seiten lesen, denn nicht weniger umfasst sein durchaus beeindruckender Lebenslauf. Jetzt kommt der umtriebige Ökonom zum Zentrum für Niederlande-Studien an der Universität Münster. Finanziert wird die Gastprofessur zum Thema „deutsch-niederländische Wirtschaftsbeziehungen im europäischen Kontext“ von der Deutsch-Niederländischen Handelskammer und der VNO-NCW, der größten Arbeitgeberorganisation der Niederlande.

INTERNATIONAL: Tweede Kamer will die finanzielle Hilfe an die Türkei einschränken

Am vergangenen Dienstag wurde in der Tweede Kamer heftig über die Türkei und die veränderte Situation seit dem missglückten Putschversuch Mitte Juli diskutiert. Im Rahmen der Debatte beantragten verschiedene Parlamentarier einen sofortigen Stopp der finanziellen Hilfen an die Türkei. In der Zukunft soll es zudem weniger aus der Türkei finanzierte Moscheen in den Niederlanden geben. Premier Rutte betonte, wie schwierig dies hinsichtlich der geltenden Religionsfreiheit umzusetzen sei.

POLITIK: Dritter Verhandlungstag im Prozess gegen Wilders

Vergangenen Freitag fand der dritte Verhandlungstag im Prozess gegen Geert Wilders, wegen seiner umstrittenen „weniger, weniger“ Rufe, statt. Sein Anwalt, Geert-Jan Knoops, will im vorbereitenden Verfahren beweisen, dass der Prozess gegen Wilders aus politischen Motiven geführt wird und deshalb nicht haltbar ist. Geert Wilders erklärte, er werde lediglich vor dem niederländischen Volk Rechenschaft ablegen, bei den anstehenden Wahlen.

PRINSJESDAG: Debatte um Haushaltsplan wird von Wahlkampf dominiert

Am vergangenen Dienstag, Prinsjesdag, legte das Kabinette Rutte II zum letzten Mal die Miljoenennota, also den Haushaltsplan für das kommende Jahr vor. Minister Dijsselbloem betonte in seiner Rede den positiven Trend und den wirtschaftlichen Aufschwung. Kritik seitens der Oppositionsparteien an dem Haushaltsplan war während des ersten Tages der Algemene Beschouwingen nur nebensächlich. Viele Parteien nutzten die Debatte bereits, um sich ein erstes Mal im Wahlkampf zu profilieren. Außerhalb des Parlaments musste das Kabinette herbe Kritik einstecken.

PRINSJESDAG: Die Niederlande machen es gut, nur der Rest der Welt eben nicht

Gestern war der dritte Dienstag im September und damit traditionell Prinsjesdag in den Niederlanden. Die Thronrede fiel positiver aus als in den letztens Jahren. Die wirtschaftliche Situation nach vier Jahren Rutte II sei gut, das Land stabil. Dieser Optimismus hat wenig mit der Realität zu tun, sagt die Opposition. Eine Thronrede im Zeichen des beginnenden Wahlkampfs.

POLITIK: Wähler wollen ungeliebte Maßnahmen von Kabinette Rutte rückgängig machen

Eine Mehrheit der niederländischen Wähler will wichtige Entscheidungen des Kabinettes Rutte rückgängig machen, dies ist das Ergebnis einer Umfrage von I&O Research, welche am vergangenen Samstag erschien. So soll unter anderem das Renteneintrittsalter wieder auf 65 Jahre gesenkt werden. Viele Wähler wünschen sich weniger freie Marktwirtschaft und stattdessen einen stärker agierenden Staat. Untersucht wurden auch Bekanntheit und Beliebtheit von Politikern. Die Studie kommt zu einem politisch spannendem Zeitpunkt: Am kommenden Dienstag (Prinsjesdag) gibt die Regierung die politische Agenda und den Haushalt für das nächste Jahr bekannt, zudem finden in einem halben Jahr Tweede Kamer Wahlen statt.

GESUNDHEIT: Tweede Kamer regelt Organspende neu

Wenn es nach der Tweede Kamer geht, wird in den Niederlanden in Zukunft jeder Organspender – es sei denn, er oder sie widerspricht einer Entnahme der Organe zu Lebzeiten. Mit einer hauchdünnen Mehrheit von 75 zu 74 Stimmen verabschiedete das Parlament gegen alle Erwartungen am Dienstag den Gesetzesvorschlag. Jetzt muss nur noch die Eerste Kamer zustimmen.

NATUR: Die Niederlande sind das unsicherste Land Europas

Die Niederlande sind das am stärksten von Naturkatastrophen bedrohte Lande Europas. Steigende Meeresspiegel erhöhen das Risiko von Deichbrüchen und Überflutungen. Jedoch verfügen die Niederlande über zahlreiche Sicherheitsmaßnahmen.

GASPRODUKTION: Zahl der Schadensmeldungen nach Erdbeben in Groningen steigt weiter an

Über 100.000 Wohnungen und Häuser in der Provinz Groningen wurden durch Erdbeben beschädigt, so das Ergebnis einer neuen Studie. Etwa ein Viertel aller betroffenen Häuser wies mehrfach Schäden als Folge der Erdbeben auf. Der Studie zufolge, wurde ein Großteil der entstandenen Schäden nicht registriert. Die Bewohner der betroffenen Häuser kämpfen oft mit gesundheitlichen Problemen.

KERNREAKTOR: Tweede Kamer zeigt sich besorgt über Geheimrapport

Lange dachte man mit dem nuklearen Sektor stehe in den Niederlanden alles zum Besten, jetzt allerdings sind daran Zweifel aufgekommen. Dem Nachrichtenprogramm NOS liegt seit gestern Abend ein Bericht vor, wonach der Betreiber des Kernreaktors im west-niederländischen Petten unter finanziellen Problemen leidet. Dies gefährde auf lange Sicht die Sicherheit. Im niederländischen Parlament wurden daraufhin Stimmen nach einem Untersuchungsausschuss laut.

ORANJES: Der Königstag wird 2017 in Tilburg stattfinden

Der Königstag 2017 wird in der südniederländischen Stadt Tilburg stattfinden. Der Bürgermeister und die Oranjevereniging zeigten sich zufrieden angesichts der Entscheidung. Wie der Tag gestaltet wird, ist bislang unbekannt. Die Bevölkerung wurde aufgerufen, Ideen für den Ablauf des Tages einzubringen.

KULTUR: Erster Einblick in das neue Museum Voorlinden

Das neue Museum Voorlinden öffnet nächste Woche offiziell seine Türen für das breite Publikum, diese Woche fand bereits ein erster Rundgang für Vertreter der Presse statt. Besucher erwartet ein geräumig angelegtes Museum inmitten der grünen Umgebung von Wassenaar, ausgestellt werden verschiedenste Werke. Für das moderne Kunstmuseum des Unternehmers und Kunstsammlers Joop van Caldenborgh hat die niederländische Presse nur lobende Worte.