Nachrichten JUNI 2016


POLITIK: Samsom fordert Aboutaleb zu Gegenkandidatur bei der Wahl zum Spitzenkandidaten auf [UPDATE]

Den Haag. SW/NRC/NOS/VK. 07. Juni 2016.

Der PvdA-Fraktionsvorsitzende Diederik Samsom hat den Rotterdamer Bürgermeister Ahmed Aboutaleb dazu aufgefordert, bei der kommenden Wahl zum Spitzenkandidaten ebenfalls zu kandidieren. Aboutaleb hatte eine Kandidatur gegen Samsom zuvor abgelehnt. Ein möglicher weiterer Kandidat ist der Vize-Premier Lodewijk Asscher.

Es wird womöglich spannend bei der anstehenden Wahl zum Spitzenkandidaten der PvdA. Der gegenwärtige Fraktionsvorsitzende Diederik Samsom hat in den vergangenen Tagen wiederholt den Rotterdamer Bürgermeister Ahmen Aboutaleb aufgefordert, bei der kommenden Wahl ebenfalls für die Funktion zu kandidieren. Samsom befürwortet einen internen Wettbewerb bei der Wahl zum Spitzenkandidaten: „Ich mag Wahlen, demokratische Kämpfe über Werte und Personen, die diese Werte am besten vertreten. Ich würde gerne die Mitglieder fragen, ob sie mir das Mandat erteilen, um nochmal anzutreten. Wenn man mitmacht, muss man zwei Vorrausetzungen erfüllen: gewinnen zu wollen und verlieren zu können.“

[UPDATE, 01. Juli 2016, SW: Der Rotterdammer Bürgermeister Ahmed Aboutaleb wird nicht bei der Wahl zum Spitzenkandidaten antreten, dies teilte er vergangenen Mittwoch gegenüber der Nachrichtensendung RTL Nieuws mit. Wörtlich sagte er: „Ich werde nicht an der Wahl zum Spitzenkandidaten teilnehmen und die PvdA organisiert eine Wahl, um einen Spitzenkandidaten zu benennen. Damit wäre, meiner Meinung nach, alles gesagt, oder?“ Für die meisten ist seine Entscheidung keine Überraschung, Aboutaleb hatte in der Vergangenheit bereits erklärt, nicht gegen den Fraktionsvorsitzenden Diederik Samsom antreten zu wollen. Erklärtes Ziel ist es mittels einer Wahl desPvdA-Spitzenkandidaten die schlechten Umfragewerte der Partei zu verbessern.]

Anlass für die Aufforderung von Samsom war eine Aussage von Aboutaleb, dass er nicht als Spitzenkandidat kandidieren werde, sofern Samsom dieses Amt anstrebe. Aboutaleb  begründet dies mit seiner Loyalität gegenüber Samsom. Samsom erklärte diesbezüglich: „Dieser Argumentation werde ich nicht folgen. Die Entscheidung kann nicht von meiner Position abhängig sein. Aboutaleb muss selbst entscheiden, ob er mitmacht. Das wird er auch tun. Er ist sein eigener Herr. So habe ich ihn kennengelernt.“

Samsom gibt zu, dass der marokkanischstämmige Aboutaleb „besonders“ geeignet sei, um für die Partei über Themen wie Rassismus und Integration zu sprechen. Für die kommenden Parlamentswahlen wird erwartet, dass solch sozial-kulturellen Themen weiter an Bedeutung gewinnen werden. Samsom erklärte, er würde auch keinen Groll gegen Aboutaleb hegen, wenn dieser sich für eine Kandidatur entschiede: „Ich bin der Letzte, der es jemandem übel nehmen würde, wenn er mit mir das Podium beträte, denn ich bin es, der das Podium und die Katheter bestellt.“ Ob Samsom selbst im Oktober kandidieren wird, hänge von den Umständen ab: „Zahlreiche private Umstände können sich noch ändern. Das kann ich nicht vorhersagen.“

In der vergangenen Woche hatte bereits der niederländische Finanzminister, Jeroen Dijsselbloem, Aboutaleb dazu aufgefordert seinen Hut in den Ring zu werfen: „Es ist offensichtlich, dass er die Ambitionen hat die Partei zu führen. Er sollte nicht warten bis die Arena leer ist, ehe er sie selbst betritt.“

In den vergangenen Monaten hatte sich bereits abgezeichnet, dass es innerhalb der PvdA zu einem Wettkampf um die Position des Spitzenkandidaten kommen könnte. So hatte der Vize-Premier Lodewijk Asscher bereits im April in der Fernsehsendung Buitenhof erklärt, dass für ihn „alle Optionen möglich sind“. Ob er kandidieren wird, bleibt indes ungewiss, gegenüber der Zeitung de Volkskrant wollte Asscher diesbezüglich keinen Kommentar geben.