Nachrichten JULI 2016


INTERNATIONAL: Gemeinsamer Sitz im UN-Sicherheitsrat für Italien und die Niederlande

New York. SW/NOS/VK. 04. Juli 2016.

Die Niederlande werden sich mit Italien in den kommenden zwei Jahren einen Sitz im UN-Sicherheitsrat teilen. Die Regierung zeigte sich zufrieden angesichts der Lösung. Die Niederlande hatten sich in den vergangenen Jahren intensiv um einen Platz im Sicherheitsrat bemüht.

Die allgemeine Versammlung der Vereinten Nationen hat einem gemeinsamen Sitz der Niederlande und Italiens im UN-Sicherheitsrat am vergangenen Freitag offiziell zugestimmt. Italien wird 2017 im UN-Sicherheitsrat platznehmen, die Niederlande ein Jahr später. Diese Lösung hatte sich im Laufe der vergangenen Woche bereits abgezeichnet.

Am vergangenen Dienstag hatte die UN-Vollversammlung über die fünf zu vergebenen wechselnden Sitze im Sicherheitsrat abgestimmt. Äthiopien, Bolivien, Schweden und Kasachstan waren zuvor bereits mit einer Zweidrittelmehrheit gewählt worden. Nach fünf Abstimmungsrunden war es jedoch nicht zu der benötigten Mehrheit für Italien beziehungsweise für die Niederlande gekommen. Daraufhin hatten die beiden Länder am vergangenen Mittwoch vorgeschlagen, sich die zweijährige Sitzungszeit zu teilen. Dies musste zunächst noch von der UN-Vollversammlung bestätigt werden.

Durch die Einigung wurde eine langwierige Abstimmung vermieden. Bereits in der Vergangenheit war es zu solchen Kompromissen gekommen. 1964 und 1965 teilten sich die damalige Tschechoslowakei und Malaysia einen Sitz, einige Jahre zuvor hatten auch Polen und die Türkei dies getan. Insbesondere die westlichen Länder unterstützten den Vorschlag der beiden Länder und lobten im Anschluss die konstruktive Lösung.

Über Facebook teilte die Ministerin für Handel, Lilianne Ploumen, mit, dass sie sehr erfreut sei über das Ergebnis: „ Ein Kompliment für das niederländische Kampagneteam. Diese pragmatische Herangehensweise wird im UN-Hauptquartier in New York bereits „Poldersitz“ genannt“. Die Niederlande werben bereits seit einigen Jahren für einen Sitz im UN-Sicherheitsrat. Sie werden nun zum sechsten Mal als nicht permanentes Mitglied an den Sitzungen des UN-Sicherheitsrates teilnehmen. Ziel des Sicherheitsrates ist es, den Frieden und die weltweite Sicherheit zu bewahren. Der Rat kann Sanktionen beschließen, Friedensmissionen entsenden und die Außenpolitik der Länder beeinflussen.