Nachrichten Februar 2016


EMANZIPATION: Verteidigungsministerin will Wehrpflicht für Frauen einführen

Den Haag. SW/VK/NRC/NOS. 04. Februar 2016.

Die niederländische Verteidigungsministerin will die Wehrpflicht für Frauen einführen. Die jetzige Gesetzeslage sei nicht mehr zeitgemäß. Konkrete Folgen wird die Gesetzesänderung nicht haben, da die Wehrpflicht in den Niederlande bereits 1997 ausgesetzt wurde.

Die niederländische Verteidigungsministerin Jeanine Hennis-Plasschaert teilte der Tweede Kamer vergangenen Montag mit, dass sie im kommenden Herbst einen Gesetzesvorschlag einreichen will, wonach die Wehrpflicht auf Frauen ausgeweitet werden soll. Bislang bezieht sich das Gesetz nur auf Männer im Alter von 18 bis 45 Jahren. Sollte der Gesetzesvorschlag angenommen werden, könnten im Verteidigungsfall zukünftig auch Frauen im Alter von 18 bis 45 Jahren zum Dienst an der Waffe aufgerufen werden.

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt hätte eine Gesetzesänderung jedoch lediglich symbolische Bedeutung, da die Wehrpflicht in den Niederlanden seit 1997 nicht mehr ausgeführt wird. Offiziell existiert die Wehrpflicht zwar noch, jedoch hatte man sich nach Ende des Kalten Krieges dafür entschieden, junge Männer nur noch zu registrieren, allerdings nicht mehr einzuziehen. Die Verteidigungsministerin betonte, dass es zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Pläne gebe an dieser Praxis etwas zu ändern.

Die Verteidigungsministerin wies daraufhin hin, dass sie eine Gesetzesänderung auf Bitte der Tweede Kamer erwäge. Die Fraktionen der PvdA und D66 hatten bemängelt, dass die momentane Gesetzeslage nicht mehr zeitgemäß sei. Ein solcher Schritt war bislang ausgeblieben, auf Grund der Benachteiligung von Frauen auf dem Arbeitsmarkt, erklärte die Verteidigungsministerin. Dieser Grund verliert, laut Hennis-Plasschaert, jedoch an Bedeutung: „Der Gleichheitsgrundsatz zwischen Männer und Frauen wiegt schwerer als eine eventuelle Benachteiligung.“

Bereits seit 70 Jahren gibt es weibliche Truppenmitglieder in den Niederlanden. Seit Ende der 1970er Jahre können Frauen in den Niederlanden eine Offiziersausbildung durchlaufen. Momentan dienen 3.689 Frauen in den niederländischen Streitkräften. Hennis-Plasschaert ist die erste weibliche Verteidigungsministerin.