Nachrichten April 2016


REFERENDUM: Polarisierte politische Landschaft

Den Haag. AK/Ipsos. 08. April 2016.

Eine Studie des Meinungsforschungsinstitutes Ipsos zeigt auf, dass es „das“ Votum der niederländischen Wähler am 6. April nicht gab. Die Anhänger der PVV und GroenLinks repräsentieren die äußersten Pole.

Das Meinungsforschungsinstitut Ipsos hat im Rahmen einer am 7. April 2016 veröffentlichten Studie zwei Fragen beantwortet: 1. Welcher Partei ist es gelungen, ihre Anhängerschaft zu mobilisieren? 2. Was haben die Anhänger der jeweiligen Parteien gewählt: Waren sie für oder gegen das Assoziierungsabkommen der Europäischen Union mit der Ukraine (NiederlandeNet berichtete)?

Es fällt auf, dass es vor allem GroenLinks, aktuell mit 4 Abgeordneten in der Zweiten Kammer vertreten, gelungen ist, seine Wähler davon zu überzeugen, den Gang zur Wahlurne anzutreten: 62% der Bürger, die bei den letzten Wahlen zur Zweiten Kammer im Jahre 2012 GroenLinks gewählt haben, haben sich am Referendum beteiligt. Zur Erinnerung: Insgesamt betrachtet haben nur 32,2% der niederländischen Bürger ihre Stimme abgegeben. Bemerkenswert ist die Tatsache, dass alle anderen Parteien es nicht geschafft haben, zumindest die Hälfte ihrer Wähler zu einer Stimmabgabe zu bewegen: Auf Platz 2 rangiert in dieser Statistik D66 (49%), gefolgt von der PVV (45%) und dem CDA (42%). Insbesondere die PvdA dürfte mit Sorge auf die Ipsos-Studie blicken: Lediglich 23% ihrer Wähler aus dem Jahre 2012 haben ein Votum abgegeben.

Darüber hinaus haben sich die GroenLinks-Anhänger nicht nur vergleichsweise intensiv am Referendum beteiligt. Sie haben auch häufiger als die Wähler aller anderen Parteien für das Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine gestimmt (76%, insgesamt betrachtet waren es im Land nur 38,1%). Deutlich dahinter rangieren die Anhänger des CDA (68%) und von D66 (66%). Im Nein-Lager liegen die Wähler der PVV (95%) deutlich an der Spitze – es folgten die Anhänger der SP (84%) und der VVD (62%). Der Umstand, dass die Wähler der größten Regierungspartei, die für das Vertragswerk gestimmt hat, der Linie ihrer im Jahre 2012 favorisierten Partei nicht folgten, ist als weitere erwähnenswerte Erkenntnis der Ipsos-Studie hervorzuheben. In dieser Hinsicht sieht es beim Koalitionspartner PvdA allerdings auch nicht viel besser aus: Nur eine knappe Mehrheit (52%) teilte das „Ja“ der sozialdemokratischen Parlamentarier in der Ersten und Zweiten Kammer – 48% der Wähler aus dem Jahre 2012 vertraten den entgegengesetzten Standpunkt.