Nachrichten März 2015


EUROPA: Dijsselbloem strebt zweite Amtszeit als Eurogruppen-Chef an

Amsterdam/Brüssel. KL/DT/NOS/VK. 9. März 2015.

Der niederländische Finanzminister Jeroen Dijsselbloem (PvdA) will zum zweiten Mal Vorsitzender der Eurogruppe werden, wie die Tageszeitung de Volkskrant am Montagmorgen meldete. „Ich möchte weitermachen. So wie es jetzt aussieht, werde ich wieder kandidieren.“ Seine aktuelle Amtszeit läuft im Juli dieses Jahres aus.

Dijsselbloem hat seit zwei Jahren den Vorsitz bei den Versammlungen der Finanzminister der 19 Euroländer inne (NiederlandeNet berichtete). Bei den monatlichen Treffen der Eurogruppe in Brüssel werden die Wirtschafts- und Haushaltspolitik der Mitgliedsstaaten besprochen und koordiniert, um die Stabilität in der Eurozone zu fördern. Außerdem entscheidet dieses wichtige Gremium über etwaige Hilfskredite für Euroländer mit wirtschaftlichen Sorgen, wie beispielsweise Griechenland.

Dijsselbloem ist als Eurogruppen-Chef nicht unumstritten. Im Jahr 2013 versuchten Frankreich und Deutschland vergeblich, ihn als Vorsitzenden loszuwerden. Damals schlugen beide Länder vor, die Eurogruppe künftig von einem festen Vorsitzenden, anstelle eines Finanzministers der Mitgliedsstaaten, führen zu lassen. Aus anonymen Kreisen in Brüssel hieß es damals, Dijsselbloem sei nicht neutral genug und verfolge niederländische Interessen. Der deutsch-französische Vorschlag wurde letztlich nicht angenommen.

Bei einer Diskussionsveranstaltung im ehemaligen Theater „Rode Hoed“ (dt. Roter Hut) in Amsterdam, verteidigte Dijsselbloem am vergangenen Sonntag erneut seine Entscheidung, gleichzeitig Finanzminister und Eurogruppen-Chef sein zu wollen: „Dadurch muss ich als Brüsseler Bürokrat nicht sagen: spart mal! Denn das mache ich selbst auch. Das ist dem Prozess förderlich.“ Er glaube nicht, dass ein fester Vorsitzender der Eurogruppe mehr Einfluss hätte.

Einige Hürden gilt es für Dijsselbloem auf dem Weg zu einer zweiten Amtszeit allerdings noch zu nehmen. Einerseits ist bekannt, dass der spanische Finanzminister Luis de Guindos (PP) gern die Funktion von Dijsselbloem übernehmen möchte und im kommenden Juli vermutlich als Gegenkandidat antreten wird. Außerdem muss die jetzige niederländische Regierung bis 2017 auch wirklich im Amt bleiben, damit Dijsselbloem sein Ministeramt bis dahin behalten kann, schließlich wird der Vorsitzende aus den Reihen der 19 Finanzminister der Eurogruppe gewählt. Dijsselbloems Partei, die sozialdemokratische PvdA, kämpft kurz vor den Wahlen zu den Provinzialstaaten, die am 18. März stattfinden, mit sehr schlechten Umfragewerten. Eine empfindliche Niederlage könnte zu einer Verschiebung der Kräfteverhältnisse innerhalb der niederländischen Regierung führen.

Mehr Informationen über Jeroen Dijsselbloem finden Sie im Personen A-Z von Niederlandenet.