Nachrichten Dezember 2015
EU-VORSITZ: Niederländischer Außenminister Koenders in Berlin
Berlin. AF/BdNLiD/FD/Rijksoverheid. 17. Dezember 2015.
Am Mittwoch trafen sich der niederländische Außenminister Bert Koenders (PvdA) und sein deutscher Amtskollege Frank-Walter Steinmeier (SPD) in Berlin, um sich über die Flüchtlingskrise, den Kampf gegen den IS und den anstehenden EU-Vorsitz der Niederlande auszutauschen. „Die Niederlande stehen vor der Herausforderung, die Europäische Union als vorsitzendes Land auf Kurs zu halten“, so Koenders in einer Presseerklärung vor dem Treffen. „Dafür sind Absprachen mit dem größten europäischen Mitgliedstaat Deutschland, einem unserer treuesten Bundesgenossen, von großer Wichtigkeit.“
Beide Außenminister betonten ihre äußerst positive Einschätzung der deutsch-niederländischen Beziehungen und lobten das gegenseitige Verständnis, teilte die Niederländische Botschaft in Berlin mit. Koenders und Steinmeier sprachen nicht nur über den EU-Vorsitz der Niederlande ab Januar 2016, sondern auch über die Flüchtlingskrise und die Sicherung der EU-Außengrenzen. Die Gerüchte, wonach Deutschland die Niederlande und Belgien unter Druck setze, mehr Flüchtlinge aufzunehmen, bestätigten sich nicht, wie Het Financieele Dagblad nach dem Treffen berichtete.
Bereits am Dienstag hatte Minister Koenders die Pläne der Europäischen Kommission, die EU-Außengrenzen stärker bewachen zu lassen, begrüßt. Offene Grenzen im Inneren der EU blieben nur dann möglich, wenn die Ränder Europas besser bewacht würden, teilte das niederländische Außenministerium in einer Pressemitteilung mit. „Eine strengere Grenz- und Küstenkontrolle kann dafür sorgen, dass der Flüchtlingsstrom besser reguliert wird und muss verhindern, dass Menschenschmuggler ungestört ihrer Arbeit nachgehen.“ Ein effektiver Schutz der Außengrenzen habe für die Niederlande während ihres EU-Vorsitzes eine hohe Priorität. „Hierfür werden wir uns in den kommenden Monaten stark machen“, so Koenders.