Nachrichten SEPTEMBER 2014
POLITIK: 200 Jahre „Prinsjesdag“ in den Niederlanden
Den Haag. KK/KL/DH/NOS/NRC/VK. 16. September 2014.
Der niederländische Prinsjesdag (dt. Prinzentag) wird heute 200 Jahre alt. Die feierliche Eröffnung des parlamentarischen Sitzungsjahres wird daher diesmal noch ausgiebiger gefeiert als sonst üblich.
Am Protokoll von Prinsjesdag hat sich im Laufe der Jahrhunderte nur wenig geändert: der König fährt zum Parlamentsgebäude, dem Binnenhof, und liest dort die Thronrede vor, in der die wichtigsten Eckpunkte der Regierungsprogramms für das kommende Jahr enthalten sind. Seit über hundert Jahren hält der Monarch die Ansprache im Rittersaal des Parlamentsgebäudes und tritt die Fahrt dorthin in einer goldenen Kutsche an. Am Nachmittag stellt der amtierende Finanzminister dann den Haushaltsplan, die sogenannte Miljoenennota, in der Zweiten Kammer des Parlaments vor.
Die Vorbereitungen zum Prinsjesdag laufen in Den Haag schon seit Tagen auf Hochtouren. Im Vorfeld wurden ungefähr 80.000 Besucher zu dem Ereignis erwartet. Mit 22 Grad ist es heute ungewöhnlich warm vor Ort. Möglicherweise wird es sogar der wärmste Prinsjesdag seit 40 Jahren. Die meisten Feierlichkeiten rund um Prinsjesdag wurden vom niederländischen Fernsehsender NPO 1 live übertragen.
Für König Willem-Alexander ist es erst das zweite Mal, dass er die Thronrede hält. Sie stand in diesem Jahr im Zeichen der wirtschaftlichen Entwicklung, aber auch der internationalen Situation. Die Flugzeugkatastrophe von Flug MH17 (NiederlandeNet berichtete) und die Lage in der Ukraine sowie im Nahen Osten mache deutlich, wie in der heutigen Welt alles zusammenhänge. Die Regierung verteidige daher die Grundrechte und Freiheit der Menschen. Den niederländischen Rechtsstaat zu beschützen sei nicht nur eine innenpolitische Angelegenheit, auch eine aktive Außenpolitik sei im Interesse der Niederlande. Als Trendbruch bezeichnete der König, dass die Niederlande zukünftig mehr Geld für die Verteidigung ausgeben würden. Zur wirtschaftlichen Situation sagte er, dass das Land langsam den Weg aus der Krise finden würden. „Die größte Sorge der Regierung ist derzeit die hohe Arbeitslosigkeit, die viele Menschen und ihre Familien direkt trifft. Dort liegt die allerhöchste Priorität der Regierung.“
Wie in den Niederlanden üblich, sind auch dieses Jahr bereits Teile der Miljoenennota, die eigentlich streng geheim sein soll, im Vorfeld von Prinsjesdag bekannt geworden. Offiziell hat Finanzminister Jeroen Dijsselbloem sie erst heute Nachmittag – ganz modern, auf einem gesicherten USB-Stick – dem Parlament übergeben. Die wichtigsten Prognosen daraus lauten: die Arbeitslosigkeit wird im kommenden Jahr deutlich – von 650.000 auf knapp 600.000 Personen – sinken, während das Wirtschaftswachstum bei 1,25 Prozent und das Haushaltsdefizit bei 2,1 Prozent liegen werden.
Der Wortlaut der Thronrede kann hier nachgelesen werden. Mehr zum Prinsjesdag in den Niederlande in unserem Kurzbeitrag.