Nachrichten SEPTEMBER 2014
ASYL: Niederlande suchen „dringend“ und „überall“ nach Asylunterkünften
Den Haag. KL/CBS/DT/NOS/VK. 15. September 2014.
Der niederländische Staatssekretär für Sicherheit und Justiz Fred Teeven (VVD) will mit „maximalem Einsatz“ weitere Unterkünfte für Asylbewerber finden. Dafür kämen eventuell auch leerstehende Armeegebäude in Frage. Er werde sich an „alle“ wenden, die geeignete Immobilien „kurzfristig“ zur Verfügung stellen können.
Das hat Staatssekretär Teeven dem niederländischen Parlament vergangenes Wochenende in einem Brief mitgeteilt. Seit der zweiten Jahreshälfte 2013 ist die Zahl der Asylbewerber in den Niederlanden stark gestiegen. Allein in den ersten acht Monaten des laufenden Jahres seien circa 6.000 Asylbewerber aus Syrien dort angekommen. Die Asylanträge dieser Flüchtlingsgruppe werde zu 92 Prozent bewilligt, schrieb der Staatssekretär weiter. Bis Mitte August seien durchschnittlich 800 Asylunterkünfte mehr erforderlich gewesen als ursprünglich geplant. Diese Zahl werde möglicherweise noch weiter steigen, glaubt Teeven.
Bei der Suche nach Unterkünften will der Staatssekretär sich besonders an die niederländischen Gemeinden wenden, an deren Hilfe er „dringend“ appelliert. Außerdem berät er aktuell mit dem Wohnungsminister Stef Blok (VVD), ob leerstehende Häuser genutzt werden können. Gleichzeitig untersuche die Verteidigungsministerin Jeanine Hennis-Plasschaert (VVD) weitere Möglichkeiten, leerstehende Militärgebäude zur Verfügung zu stellen.
Nach Einschätzung der Rundfunkanstalt NOS ist der Zeitpunkt von Teevens Appell auffällig: morgen findet in den Niederlanden die Eröffnung des parlamentarischen Sitzungsjahrs, der sogenannte Prinsjesdag (dt. Prinzentag), statt. Im Rahmen der Veranstaltung wird offiziell bekanntgegeben, dass die Regierung zur Bewältigung des anhaltenden Flüchtlingszustroms zusätzliche 375 Millionen Euro zur Verfügung stellt. Den Angaben von Staatssekretär Teeven zufolge dürfte das „kurzfristig ausreichen“, um die größten Probleme zu beseitigen.
Die Situation bei der Unterbringung von Asylbewerbern in den Niederlanden hat sich in den letzten Monaten deutlich verschärft. Vergangenen Monat hatte das Centraal Bureau voor de Statistiek (CBS) mitgeteilt, dass sich die Zahl der Asylanträge im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt habe (NiederlandeNet berichtete). Aufgrund der angespannten Lage hatte Staatssekretär Teeven bereits die Schaffung von Unterkünften auf Booten oder in Zelten erwogen. (NiederlandeNet berichtete). In einigen Fällen wurden die Flüchtlinge sogar in Gefängnissen untergebracht; das hatte im Mai zu massiver Kritik des Menschenrechtskommissars des Europarats, Nils Muižnieks, geführt. Staatssekretär Teeven hatte daraufhin eine schnelle Änderung dieser Praxis angekündigt (NiederlandeNet berichtete).