Nachrichten SEPTEMBER 2014

EU: Timmermans als Superkommissar und rechte Hand Junckers im Gespräch

Brüssel/Den Haag. KK//DT/NOS/NRC/TR/VK. 03. September 2014.

Der niederländische Außenminister Frans Timmermans (PvdA) soll in der neuen EU-Kommission unter dem designierten Präsidenten Jean-Claude Juncker zukünftig ein bedeutendes Amt bekleiden. Der 53-Jährige Sozialdemokrat soll Medienberichten zufolge zum zweitmächtigsten Mann in Brüssel aufsteigen. Über den genauen Aufgabenbereich wird unterdessen noch spekuliert. Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte (VVD) gab den Wechsel Timmermans nach Brüssel am Dienstagnachmittag in der Zweiten Kammer bekannt und sprach von einem „wichtigen Portfolio“, welches Timmermans zukünftig in der EU-Kommission übernehmen werde. Auch Juncker sprach vergangene Woche von einem starken Amt, dass er für die Niederlande vorsehe. Das Timmermans einen bedeutenden Posten in der neuen Kommission bekleiden wird, ist auch deshalb wahrscheinlich, weil er am Dienstag als erstes von allen Kommissarkandidaten bei Jean-Claude Juncker vorsprechen durfte. Das Gespräch der beiden dauerte mit 45 Minuten zudem gut eine Viertelstunde länger als bei allen anderen Kandidaten.

Gut drei Monate nach den Wahlen zum Europaparlament ist das Ringen um die europäischen Posten in vollem Gange. Die neue Kommission muss Anfang November ernannt werden. Dem zukünftigen Kommissionspräsidenten Juncker kommt dabei die Aufgabe zu, die Posten so zu verteilen, dass alle Mitgliedsstaaten zufrieden sind und auch das Europäische Parlament der neuen Kommission zustimmt. Wie verschiedene Medien berichten, will Juncker die Posten der Kommissare zukünftig jedoch unterschiedlich gewichten und damit der Zusage von einem Kommissarposten mit festem Portfolio für jeden der 28 Mitgliedsstaaten ein Ende machen. Dazu möchte Juncker die Posten der Vizekommissare weiter aufwerten und ihnen die Leitung einer Gruppe anderer Kommissare anvertrauen. Eine solche Aufteilung in Cluster stände dem bisherigen Modell, wonach alle Kommissare gleichberechtigt nebeneinander stehen, allerdings entgegen.

Für die niederländische Regierung ist der jetzt angedachte Posten für Timmermans anscheinend nur die dritte Wahl gewesen. Ursprünglich hatte sich das Kabinett in Den Haag lange Zeit mit dem niederländischen Finanzminister und derzeitigen Vorsitzenden der Eurogruppe, Jeroen Dijsselbloem (PvdA), für einen bedeutenden wirtschaftlichen Kommissarposten beworben. Dijsselbloem, so wird vermutet, schien für Juncker aufgrund dessen im Januar getätigten Aussage, Juncker sei ein „verstockter Raucher und Trinker“, keine Option zu sein. Im zweiten Anlauf des Kabinetts von Mark Rutte wurde Frans Timmermans als zukünftiger hoher Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik, den sogenannten Außenbeauftragten der EU, vorgetragen. Für diesen Posten hat Juncker mittlerweile jedoch die italienische Außenministerin Federica Mogherini nominiert. Da man von niederländischer Seite an dem erfahrenen Diplomaten und exzellentem Netzwerker Timmermans festhalten wollte, musste für ihn ein anderer einflussreicher Posten gefunden werden. Hätte Juncker von der niederländischen Seite aufgrund der Frauenquote in der Kommission eine weibliche Kandidatin eingefordert, wäre anstelle von Timmermans aus Den Haag wohl die aktuelle Handels- und Entwicklungshilfeministerin Lilianne Ploumen (PvdA) entsandt worden.

Wer Timmermans` Posten als Außenminister in den Haag übernehmen wird, ist unterdessen noch nicht klar. Als Nachfolger ist Bert Koenders (PvdA) im Gespräch. Er war von 2007 bis 2010 Minister für Entwicklungszusammenarbeit im vierten Kabinett Balkenende und leitet momentan die UN-Friedensmission in der Elfenbeinküste.