Nachrichten Oktober 2014


POLITIK: Wer ist der Neue? Außenminister Koenders im Kurzportrait

Den Haag. KK/AF/AD/DT/NOS/oneworld.nl. 20. Oktober 2014.

Sein Name machte schon eine Weile die Runde, am Freitag wurde er offiziell als neuer niederländischer Außenminister vereidigt: Bert Koenders ist der Nachfolger von Außenminister Frans Timmermans, welcher wiederum als stellvertretender Vorsitzender der Europäischen Kommission nach Brüssel geht. In der Haager Politikwelt ist Koenders kein Unbekannter. 1997 bis 2007 saß er als Abgeordneter für die PvdA im Parlament, 2007 bis 2010 war er Minister für Entwicklungszusammenarbeit im Kabinett Balkenende IV.

Der studierte Politologe Koenders hat eine ähnliche Karriere hinter sich, wie der scheidende Außenminister Timmermans. Die beiden Sozialdemokraten waren zur gleichen Zeit Abgeordnete der Tweede Kamer, wo sie sich vor allem mit außenpolitischen Themen beschäftigten. 2007 wurde Koenders Minister für Entwicklungszusammenarbeit, Timmermans Staatssekretär für Europaangelegenheiten im gleichen Ministerium. Hier enden jedoch die Parallelen. Kollegen beschreiben Koenders als leidenschaftlichen Idealisten mit einer großen Vorliebe für Afrika. „Koenders ist eher ein UN-Mann, Timmermans eher ein EU-ler“, so Hans van Baalen (VVD) gegenüber De Telegraaf. So zog es Timmermans nun nach Brüssel, Koenders war in den vergangenen Jahren vor allem für die UN tätig. Er war als Berater der UN in Afrika und wurde 2011 zum UN-Beauftragten für die Elfenbeinküste ernannt. Ab 2013 leitete er die UN-Friedenstruppen in Mali. Ziel der Mission ist, das Land zu stabilisieren und den politischen Prozess zu begleiten.

Obwohl sich der 56-Jährige in Afrika wohlfühlt, hat er kein Geheimnis daraus gemacht, dass er gerne wieder eine Position in der niederländischen Politik bekleiden würde. Als deutlich wurde, dass Timmermans nach Brüssel gehen würde, war er sofort als Nachfolger im Gespräch. Auch bei der Regierungsbildung 2012 war sein Name in der Diskussion um den neuen Außenminister bereits gefallen. Man entschied sich schließlich jedoch für Timmermans, nicht zuletzt weil Koenders in Afrika und damit außer Sichtweite Den Haags war.

Nun ist er zurück auf niederländischer Bühne und muss aktuelle internationale Probleme angehen, wie beispielsweise die niederländische Beteiligung am Kampf gegen die Terrororganisation IS im Irak. Dabei hofft Koenders, dass ihm seine Erfahrung mit der UN-Friedensmission in Mali (NiederlandeNet berichtete) bei seiner neuen Aufgabe helfen kann. Auch dort ging es um einen Konflikt mit Menschen, die sich unterdrückt fühlten, aber auch um Extremismus und den Einsatz militärischer Mittel. „Das ist kompliziert. Ich hoffe, in den kommenden Wochen dazu beitragen zu können, dass es sich in die richtige Richtung entwickelt“, sagte Koenders nach seiner Vereidigung gegenüber Journalisten.

Als Minister finde er es wichtig, sich Konflikten zuzuwenden, die sich am Rand Europas abspielen und wobei Niederländer beteiligt sind, wie beispielsweise im mittleren Osten, Irak und Nordafrika. Darüber hinaus gibt der frisch gebackene Außenminister an, sich Sorgen über die Menschenrechte zu machen. Die Bereiche Außenpolitik und Entwicklungszusammenarbeit gehören für ihn untrennbar zusammen. Während seiner Zeit als Minister für Entwicklungszusammenarbeit geriet er daher einige Male mit dem CDA-Außenminister Maxime Verhagen aneinander, dessen Ministerium er unterstand. “Die zwei lagen sich ständig in den Haaren“, so Paul van den Berg, politischer Berater in Den Haag gegenüber dem Magazin OneWorld.“Sie konnten sich nicht riechen. Das wurde noch durch die Tatsache verstärkt, dass Koenders sich häufig mit Themen beschäftigte, die in erster Instanz eigenlich zu Verhagens Ressort gehörten, wie Frieden- und Sicherheitsfragen.“ Die finale Auseinandersetzung zwischen Verhagen und Koenders, über der das Kabinett unter Premier Jan Peter Balkenende schließlich auch im Februar 2010 zerbrach, war die Frage, ob der Uruzgan-Einsatz der niederländischen Armee erneut verlängert werden solle. Minister Verhagen und Premier Balkenende wollten der Bitte der NATO um Verlängerung nachgeben, die Sozialdemokraten – vor allem Finanzminister Wouter Bos und Entwicklungshilfeminister Koenders wollten das nicht (Vertiefende Informationen finden Sie im Dossier Der Afghanistaneinsatz der Niederlande).

Auch wenn alte Den Haager Kollegen viele lobende Worte für den neuen Außenminister und seine Arbeit finden, hat Koenders den Ruf, eitel zu sein und mit Kritik nur schlecht umgehen zu können. Die musste er zuletzt einstecken als er 2007, als er einen lukrativen öffentlichen Auftrag an ein Unternehmen vergab, das von Parteigenossen geleitet wurde. Es ging dabei um eine Demonstration für die Erreichung der Millennium-Ziele. Nach europäischem Recht hätte dieser Auftrag öffentlich ausgeschrieben werden müssen, wofür nach Koenders Darstellung jedoch die Zeit fehlte.

Lorbeeren hingegen erntete Koenders für seine breit aufgestellte sogenannte 3D-Herangehensweise (Diplomacy, Defence, Development) an Entwicklungszusammenarbeit, auf der auch beim UN-Friedenseinsatz in Mali der Fokus liegt. “Der malisische Staat funktionierte in den vergangenen Jahren schlecht. Hier Veränderungen zu bewirken, ist essentiell“, erklärte Koenders im April diesen Jahres. „Darum helfen wir auch beim Aufbau einer guten Verwaltung. Wir widmen der Verbesserung der richterlichen Macht viel Zeit, dem Polizei- und Armeetraining, dem Bildungswesen und der Gesundheitsfürsorge.“