Nachrichten OKTOBER 2014


EU: Überzeugender Auftritt des designierten EU-Superkommissars

Brüssel. KL/DG/NRC/NU/TR/VK. 08. Oktober 2014.

Der amtierende Außenminister der Niederlande, Frans Timmermans (PvdA), fand sich am Dienstag zu einer Anhörung des Europäischen Parlaments in Brüssel ein, bei dem es um seine Eignung für das Amt des EU-Kommissars ging. Die Befragung dauerte knapp drei Stunden. In ernsthafte Schwierigkeiten geriet der Niederländer dabei nie.

Vor knapp einem Monat wurde Timmermans vom designierten Präsidenten der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker darum gebeten, das neu geschaffene Amt des Ersten Vizepräsidenten in diesem Gremium zu übernehmen. Bereits kommenden Monat soll der Niederländer aus dem Außenministerium in Den Haag nach Brüssel wechseln und dort die rechte Hand von Juncker werden (NiederlandeNet berichtete). Timmermans’ Hauptaufgaben in den nächsten fünf Jahren dürften voraussichtlich in den Bereichen Regulierung, Grundrechte und den Beziehungen zwischen den europäischen Institutionen liegen.

In seiner Eröffnungsrede unterstrich Timmermans, dass die EU-Kommission sich stärker auf „wichtige“ Angelegenheiten konzentrieren solle. Europa müsse zeigen, dass die EU-Institutionen den Bürgerinnen und Bürgern – und nicht etwa sich selbst – dienten. „Sonst werden sie sich von uns abwenden“, warnte er. Seiner Ansicht nach könne sich das Image der EU als bürokratische Organisation nur verbessern, wenn Arbeitsweise und Arbeitskultur tatsächlich veränderten. Timmermans will bis Anfang nächsten Jahres eine Liste von Projekten zusammenstellen, die aufgrund strittiger Zuständigkeit der EU-Ebene an die Mitgliedsstaaten rückübertragen werden sollen. Damit käme er den Forderungen EU-kritischer Länder wie Großbritannien entgegen.

Mehrfach gelang es dem politischen Routinier Timmermans während der Anhörung, die EU-Parlamentarier zum Lachen zu bringen; gelegentlich gab es sogar Applaus. Als der niederländische Abgeordnete Marcel de Graaff von der rechtspopulistischen PVV die islamistische Terrorbewegung IS ansprach, machte Timmermans deutlich, dass er es für „unsinnig“ halte, diese Organisation als Symbol für den Islam darzustellen. Die einzige Art und Weise, solchen Terroristen die Stirn zu bieten, bestehe darin, sie auf der Grundlage der gemeinsamen europäischen Werte, die der christlich-jüdischen Tradition entstammten, zu bekämpfen. Diese Werte würden auch von einer Vielzahl der muslimischen Gemeinschaften geteilt.

Die umfassenden Sprachkenntnisse des niederländischen Außenministers beeindruckten die EU-Parlamentarier sichtlich. Er beantwortete die Fragen abwechselnd in fließendem Niederländisch, Englisch, Deutsch, Französisch oder Italienisch. Nur einmal, als ein polnischer Abgeordneter scherzend anmerkte, dass er die Antwort auf seine Frage auf Polnisch erwarte, musste Timmermans passen. Seine ebenfalls guten Kenntnisse des Russischen brauchte der niederländische Sozialdemokrat bei dieser Gelegenheit nicht unter Beweis zu stellen.

Zusammenschnitt der NOS: Timmermans stellt seine Sprachkenntnisse unter Beweis, Quelle: YouTube

Zuvor hatte die Abgeordneten des EU-Parlaments bereits sechs Anwärter für die Kommission zu weiteren Anhörungen bestellt, weil sie in der ersten Runde nicht überzeugten. Dieses Schicksal wird Timmermans offensichtlich erspart bleiben. Er galt bereits im Vorfeld als „sicherer“ Kandidat, da er unter den EU-Parlamentariern wenig umstritten ist. Timmermans selbst äußerte sich mit dem Verlauf der Anhörung zufrieden und bezeichnete sie als „spannende Debatte“.

Mehr zur Person Frans Timmermans finden Sie in unserem Personen A-Z.