Nachrichten Mai 2014
KRIMINALITÄT: Niederländische und deutsche Polizei wollen enger kooperieren
Berlin. KL/C2C/DT/NLB/RO/VK. 06. Mai 2014.
Die niederländische und die deutsche Polizei werden zukünftig noch enger zusammenarbeiten. Das hat der niederländische Minister für Sicherheit und Justiz, Ivo Opstelten (VVD), vergangene Woche Dienstag in Berlin mit dem deutschen Innenminister Thomas de Maizière vereinbart. Die Kooperation soll besonders bei der Bekämpfung von grenzüberschreitendem Drogenhandel und mobilen Banden intensiviert werden.
Die Polizei in beiden Ländern soll nicht zuletzt deswegen stärker kooperieren, weil Kriminelle beiderseits der Grenze ihre Aktivitäten ebenfalls eng aufeinander abstimmen. Das zeigt sich beispielsweise daran, dass etwa ein Viertel aller Rechtshilfeersuchen der Niederlande an Deutschland gerichtet sind. Mobile Banden verüben beiderseits der Grenze – manchmal gleich serienweise – Diebstähle und Wohnungseinbrüche. Auch der Drogenhandel macht vor der niederländisch-deutschen Grenze nicht Halt.
Für die Eindämmung des Drogenhandels ist eine stärkere polizeiliche Kooperation schon deswegen erforderlich, weil 80 Prozent des in den Niederlanden angebauten Hanfs illegal ins Ausland transportiert werden. Die Minister Opstelten und de Maizière streben daher eine Erhöhung der Zahl sogenannter „Joint Investigation Teams“ an. Zusätzlich sollen möglicherweise deutsche Polizeibeamte in die Niederlande entsendet werden. Zur konkreten Ausgestaltung der intensiveren Zusammenarbeit wurde eine deutsch-niederländische Arbeitsgruppe eingerichtet, die sich vor allem mit dem Problem der grenzüberschreitenden Kriminalität befassen soll.
Der niederländische Justizminister Opstelten hatte bereits im Februar dieses Jahres die zuständigen Minister Belgiens und Frankreichs getroffen, um eine engere Zusammenarbeit mit diesen Ländern bei der Bekämpfung des grenzüberschreitenden Drogenhandels zu erreichen. Mit dem deutschen Innenminister de Maizière kam Opstelten nun überein, den Informationsaustausch zwischen Deutschland und den Niederlanden weiter zu verbessern. Das soll zum Teil im Rahmen der Vertretung beider Länder bei Europol erreicht werden. Außerdem werden strengere Grenzkontrollen im Herbst und Winter erwogen, da sich in diesen Jahreszeiten erfahrungsgemäß besonders viele Einbrüche und Überfälle ereignen.