Nachrichten Mai 2014


EUROPAWAHL: Prognose bringt leichte Veränderungen

Den Haag. /NOS. 26. Mai 2014.

Wahlplakate2014

Die Niederländer konnten, wie hier in Amsterdam, aus einer Vielzahl von Parteien wählen, Quelle: Angelika Fliegner/cc-by-nc-sa

Nachdem am gestrigen Sonntag auch im letzten EU-Mitgliedsstaat die Wahllokale geschlossen waren, präsentierte auch in den Niederlanden eine aussagekräftige Prognose. Im Gegensatz zur ersten Hochrechnung vom vergangenen Donnerstagabend (NiederlandeNet berichtete) kommt es dabei noch zu einigen Verschiebungen am Wahlergebnis. Die Wahlbeteiligung lag bei schwachen 37,3 Prozent.

Erst rund um Mitternacht konnte der Moderator Herman van der Zandt im niederländischen Fernsehen ein vorläufiges amtliches Endergebnis des niederländischen Wahlergebnisses für die Europawahl präsentieren. Zuvor hatte sich die Bekanntgabe immer wieder nach hinten verschoben. Bei den neuesten Zahlen zeigt sich, dass sich die Verteilung der 26 niederländischen Sitze im Europaparlament im Vergleich zur Hochrechnung vom Donnerstag wieder viel näher dem Ergebnis der vergangenen Wahlen im Jahr 2009 angenähert hat.

Im Gegensatz zur Prognose ist die linksliberale proeuropäische D66 mit rund 15,3 Prozent und vier Sitzen zwar weiterhin der Sieger der niederländischen Wahl, laut einer Sonderregel im niederländischen Wahlgesetz bekommt aber der zweitplatzierte christdemokratische CDA einen Sitz mehr. Ausschlaggeben dafür ist eine sogenannte Listenverbindung, die der CDA vor der Wahl mit den kleinen christlichen Parteien CU und SGP eingegangen war. Vorteil einer solchen Verbindung, die hauptsächlich von ideologisch eng verwandten Parteien eingegangen wird, ist es, dass die Reststimmen aller in der Listenverbindung zusammengeschlossenen Parteien addiert werden. Kommt man dabei auf einen kompletten Sitz, wird dieser einer der Parteien zugeschlagen. Neben dem CDA konnte auch die sozialdemokratische PvdA von dieser Regelung profitieren. Sie hatten gemeinsam mit GroenLinks eine Listenverbindung gebildet und kommt trotz rund neun Prozent deshalb wie auch 2009 wieder auf drei Sitze.

Ganz so enttäuschend wie noch am Donnerstag prognostiziert ist es auch für den Rechtspopulisten Geert Wilders am Ende nicht gekommen. Seine PVV kann rund 13 Prozent der Stimmen auf sich vereinen und damit dritte niederländische Kraft werden. Und statt des vergangene Woche noch angenommenen Minus von einem Sitz können die Populisten wiederum mit vier Sitzen ins Parlament einziehen. Mit einem Sitz Weniger als noch am Donnerstag prognostiziert müssen sich allerdings die europakritischen Sozialisten von der SP zufrieden geben. Sie werden in das neue Europaparlament wie auch 2009 wieder mit zwei Abgeordneten einziehen.