Nachrichten Mai 2014


EUROPAWAHL: Rechtsruck in den Niederlanden erwartet

Den Haag. /KK/eenvandaag.nl/nu.nl/NOS/VK. 22. Mai 2014.

Gemeinsam mit Großbritannien bilden die Niederlande heute den Auftakt zu den Europawahlen. Rund 13 Millionen Wahlberechtigte können noch bis 21 Uhr ihre Stimme abgeben. Die Niederlande werden in der neuen Wahlperiode 26 der insgesamt 751 Abgeordneten ins Europäische Parlament entsenden. Das erste Wahlbüro öffnete heute bereits kurz nach Mitternacht in Maastricht. Ab 5 Uhr hatten die ersten Pendler dann auch die Möglichkeit, auf 50 Bahnhöfen im gesamten Land ihre Stimme abzugeben. Insgesamt stehen in den Niederlanden 19 Parteien zur Wahl – zehn von ihnen sind bereits jetzt im Europäischen Parlament vertreten.

In aktuellen Umfragen liegen die progressiv-liberale D66 und die rechtspopulistische PVV vorne, gleich dahinter kommen die Christdemokraten des CDA und die liberale VVD. Die besten vier Parteien aus der Sicht der Wahlforscher gehören somit dem Spektrum rechts der Mitte an. Zwischen den einzelnen Parteien gibt es jedoch deutliche Unterschiede. Die PVV von Geert Wilders positioniert sich beispielsweise klar europaskeptisch. So bringt Wilders regelmäßig Vorschläge in die Diskussion ein, die nationalen Grenzen zu schließen, den Euro abzuschaffen und die Kompetenzen der EU zu verringern. Gemeinsam mit dem französischen Front National (FN) unter Leitung von Marine Le Pen will Wilders genügend Mitstreiter sammeln, um nach den Wahlen eine eigene Fraktion im Europäischen Parlament zu gründen (NiederlandeNet berichtete).

Laut der niederländischen EU-Kommissarin Neelie Kroes (VVD) führen die Anti-Europa-Parteien keine gesunde Diskussion über Europa, sondern seien einfach nur „dagegen“. Die Debatte müsse aber inhaltlich darüber geführt werden, was Europa nicht und was es wohl tun müsse. Bezüglich dieser Frage gibt es auch zwischen den liberalen Parteien D66 und VVD unterschiedliche Ansichten. Beide gehören im Europäischen Parlament zwar der liberalen ALDE-Fraktion an, doch handelt es sich im Gegensatz zur kritischeren VVD bei der D66 um eine progressive Partei, die sich deutlich pro-europäisch aufstellt.

Ähnlich wie auch in anderen Ländern wussten viele niederländische Wähler im Vorlauf der Wahlen nicht, wie die einzelnen Parteien sich zum Thema Europa positionieren. Vor allem bei Ein-Themen-Parteien wie der Partij voor de Dieren (PvdD) liegen die Wähler oftmals falsch, wenn sie nach der europapolitischen Einschätzung der Partei gefragt werden. Dies ergab eine Untersuchung der Website Kieskompas. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Ipsos sind bei vielen Wählern zudem auch die europäischen Spitzenkandidaten für die Europäische Kommission eher unbekannt.

Für die heutige Wahl erwarten Experten wieder eine sehr niedrige Wahlbeteiligung. Bei der vergangenen Europawahl gingen nur knapp 37 Prozent der niederländischen Stimmberechtigten zur Wahl. Die Niederlande lagen damit sechs Prozentpunkte unter dem europäischen Durchschnitt. Die Ergebnisse der Wahl dürfen erst am Sonntagabend im 23 Uhr, wenn in allen Mitgliedsstaaten gewählt wurde, bekannt gegeben werden. Erste Prognosen werden aber bereits heute nach Schließung alle Wahllokale um 21 Uhr bekanntgegeben. Das offizielle amtliche Wahlergebnis wird kommende Woche Freitag erwartet.