Nachrichten Mai 2014


POLITIK: Niederlande und NRW verstärken Kooperation beim Katastrophenschutz

Enschede. ML/Landesregierung NRW/Rijksoverheid/WN. 06. Mai 2014.

Am vergangenen Mittwoch trafen sich im niederländischen Grenzort Enschede der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger und sein Kollege Ivo Opstelten, der niederländische Minister für Sicherheit und Justiz. Thema war wie auch beim letzten Treffen im November 2011 erneut die Intensivierung der Zusammenarbeit beim Katastrophenschutz – die nun auch vertraglich fixiert wurde.

Nicht erst die jüngste Umweltkatastrophe im münsterländischen Gronau (NiederlandeNet berichtete), sondern viele andere Ereignisse der Vergangenheit haben gezeigt, dass Unglücksfälle vor Landesgrenzen nicht Halt machen, wie Innenminister Jäger bereits beim ersten Treffen betonte. Sein Kollege Opstelten machte am Mittwoch deutlich, dass das Datum der Zusammenkunft nicht ganz zufällig in der Nähe des 14. Jahrestages der Feuerwerkskatastrophe von Enschede am 13. Mai 2000 gelegt wurde. Das in den Niederlanden unvergessene Unglück machte den Stadtteil Roombeek dem Erdboden gleich. Auch deutsche Feuerwehren und Hilfsdienste aus Nordhorn, Gronau, Rheine und anderen grenznahen Orten unterstützten seinerzeit die niederländischen Bemühungen und halfen mit zu verhindern, dass die Folgen noch weitaus schlimmer ausgefallen sind, wie Opstelten in seiner Ansprache hervorhob.

Zwischen Deutschland und den Niederlanden existiert seit 1988 ein Abkommen über gegenseitige Hilfe. Die Katastrophe von Enschede offenbarte weiteren Handlungsbedarf und einige Punkte sind auch bereits umgesetzt worden. Ausstehende Aufgaben und Probleme sollen nun in dem neuen Kooperationsvertrag gemeinsam angegangen werden. „Katastrophen können wir nur Hand in Hand und in nachbarschaftlichem Miteinander bewältigen”, betonte Jäger. Opstelten bekräftigt diese Einschätzung: „Wir müssen alle Mittel einsetzen, die zu einer weiteren Vertiefung der Zusammenarbeit führen können.” „Wer am schnellsten am Einsatzort ist, hilft.“, so Jäger. Diese Pragmatik habe sich im Alltag bereits bewährt. „Die Grenze spielt dabei keine Rolle.”

Im Einzelnen sieht die Kooperationsvereinbarung vor, dass es zukünftig einen verstärkten Austausch über Risiken und mögliche Gefahrenquellen geben soll, die im Fall einer Katastrophe Folgen für das Gebiet des jeweils anderen haben können. Auch sollen eine gemeinsame Risikobeurteilung, die fortwährend aktualisiert wird, sowie ein gemeinsamer regionaler und grenzüberschreitender Katastrophenbekämpfungsplan ausgearbeitet werden. Durch bilaterale Übungen soll zudem die Tauglichkeit dieser Maßnahmen kontrolliert werden.

Ein besonderes Augenmerk liegt den Ministern auf der Kommunikation; nicht nur im Ernstfall. Deshalb sollen die Kommunikationswege einfacher und effektiver werden. Ivo Opstelten hob in diesem Kontext vor allem die Kommunikation mit dem Bürger hervor, die auf allen Kanälen, insbesondere den sozialen Netzwerken, koordiniert und ausgebaut werden müsse. „Es darf nicht passieren, dass durch widersprüchliche Informationsströme Menschen zu Schaden kommen”, stellte der Minister klar. Einen gemeinsamen Internetauftritt hält Opstelten deshalb für eine gute Idee.

„Grenzüberschreitende Zusammenarbeit geht immer über das Teilen”, resümiert Opstelten. „Wir teilen unsere Kenntnis, Erfahrung, materiellen und menschlichen Einsatz mit dem Ziel, dem Bürger mehr Schutz und Sicherheit zu bieten. Menschen die teilen, kennen keine Grenzen. Die kennen nur Freunde.”