Nachrichten März 2014
NUKLEARGIPFEL: Die Niederlande führen Grenzkontrollen wieder ein
Den Haag. KL/DT/NOS/NRC/RVD/RW. 11. März 2014.
Am 24. und 25. März wird der „Nuclear Security Summit“ im World Forum in Den Haag stattfinden. Dieses Weltgipfeltreffen, an dem eine Vielzahl internationaler Staatsoberhäupter und Regierungschefs teilnehmen wird, hat die Vorbeugung gegen Nuklearterrorismus zum Ziel. Im Rahmen dieser Topkonferenz werden in den Niederlanden vielfältige und umfassende Sicherheitsmaßnahmen ergriffen, dazu gehört auch die vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den Binnengrenzen der Schengen-Zone. Der deutsch-niederländische Grenzverkehr wird ebenfalls davon betroffen sein.
Im Zeitraum vom 14. bis 27. März müssen sich auch Personen aus der Schengen-Zone, die zu Lande, zu Wasser oder auf dem Luftweg in die Niederlande einreisen, auf Kontrollen einstellen. Zu Lande sollen die Personenkontrollen flexibel und stichprobenartig an bestimmten Grenzübergängen durchgeführt werden. Reisende mit dem Ziel Niederlande müssen damit rechnen, auf Anfrage gültige Reise- und Aufenthaltsdokumente vorweisen zu können. Dazu sind sie nach europäischer Gesetzgebung verpflichtet.
Insgesamt werden voraussichtlich 58 internationale Staats- und Regierungschefs, darunter der amerikanische Präsident, an diesem Nukleargipfel teilnehmen. Außerdem werden rund 5.000 Delegierte und 3.000 Journalisten zu der Veranstaltung erwartet. Es ist das größte Gipfeltreffen, das die Niederlande jemals organisiert haben. Gleichzeitig handelt es sich auch um die größte Polizeioperation in der Geschichte des Landes: ungefähr 13.000 Polizisten sollen während der Topkonferenz für Ordnung und Sicherheit sorgen.
Schon kurz vor dem offiziellen Beginn des Nukleargipfels wird der amerikanische Präsident Barack Obama am 24. März auch Amsterdam besuchen. Dort wird er sich mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte (VVD) treffen, um über aktuelle politische und wirtschaftliche Themen zu sprechen. Das hat das niederländische Regierungspresseamt RVD am Dienstagmorgen offiziell bestätigt, nachdem in den letzten Tagen bereits entsprechende Gerüchte kursierten. Außerdem wird Obama das Museumsviertel in Amsterdam besuchen, in dem sich auch die amerikanische Botschaft befindet. Möglicherweise wird er dort auch das Rijksmuseum besichtigen.