Nachrichten Juni 2014


VERTEIDIGUNG: Deutsch-niederländische Militärkooperation

Schaarsbergen/Stadtallendorf. /DT/hr/NRC/STZ. 13. Juni 2014.

Deutschland und die Niederlande haben am Donnerstag eine einmalige militärische Kooperation besiegelt. Bei feierlichen Zeremonien im niederländischen Schaarsbergen sowie im hessischen Stadtallendorf vollzogen Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und ihre niederländische Amtskollegin Jeanine Hennis-Plasschaert (VVD) die Eingliederung einer niederländischen Brigade unter deutsches Kommando. Beide Armeen profitieren durch die Kooperation von den jeweiligen Kenntnissen des Partners. Für die niederländische Armee ist es aber auch ein Garant, um weiter Handlungsfähig zu sein, denn durch immer stärkere Kürzungen im dortigen Verteidigungshaushalt sei man „in zunehmendem Maß auf Sicherheitspartner angewiesen“, wie Hennis-Plasschaert bereits im vergangen Jahr schrieb.

11.600 Soldatinnen und Soldaten wird die Division Schnelle Kräfte (DSK) zukünftig stark sein. Zu den bisherigen 9.500 Militärs der Heeresdivision der Bundeswehr, die an 16 Standorten in acht Bundesländern stationiert sind, stoßen 2.100 aus der niederländischen 11. Luftmobile Brigade. Sie bleiben zunächst jedoch in den Niederlanden stationiert und kommen nur für die gemeinsame Ausbildung und zu Übungen nach Deutschland. „Wir lernen voneinander, was der andere gut kann“, sagte der niederländische Oberstleutnant René van Dorp egenüber dem NRC Handelsblad. Die Deutschen seien beispielsweise darauf spezialisiert, Fallschirmjäger aus Flugzeugen abzuwerfen und die Niederländer haben den Transport mit Helikoptern perfektioniert. Ab 2018 soll die integrierte Einheit dann soweit ausgebildet sein, um gemeinsam alle Fähigkeiten gleichgut zu beherrschen und überall auf der Welt eingesetzt zu werden.

In der niederländischen Tageszeitung NRC Handelsblad wurde die neue Kooperation am Mittwoch als historischer Schritt bewertet: „Hier wird militärische Geschichte geschrieben. Hier wird dem internationalen Souveränitätsprinzip getrotzt. Hier in der Herrenwaldkaserne im deutschen Städtchen Stadtallendorf entsteht eine revolutionäre neue Form internationaler Zusammenarbeit.“ Diese neue Kooperation ist zwar nicht das erste Mal, dass beide Länder militärisch zusammen auftreten – man denke nur an das gemeinsame deutsch-niederländische Korps in Münster (NiederlandeNet berichtete) oder die vielen gemeinsamen Auslandsmissionen wie zuletzt in der Türkei (NiederlandeNet berichtete) – mit der Unterstellung einer ganzen niederländischen Brigade unter deutsches Kommando bekommen die bilateralen Zusammenschlüsse auf militärischem Gebiet jedoch eine neue Qualität: „Das vertieft die Integration, weil niederländische Truppenteile erstmals unter Führung eines originär deutschen Hauptquartiers aufgestellt werden. In dieser Qualität hat es das bisher nicht gegeben“, heißt es im Verteidigungsministerium in Berlin. „Das hat durchaus Modellcharakter.“ Und ein Divisionssprecher, den die Stuttgarter Zeitung zitiert, ergänzt: „Das ist keine Kooperation mehr, sondern die volle Integration eines niederländischen Kampfverbandes in die Struktur der Bundeswehr“.

Einschätzungen, die die beiden Verteidigungsministerinnen nur bestätigen können. So bezeichnete Ursula von der Leyen die neu geschaffene enge Zusammenarbeit als starkes Zeichen für die Tiefe der Kooperation beider Länder. Es gehe darum, gemeinsam Verantwortung in Europa zu übernehmen. „Das ist der bestmögliche europäische Geist“, so von der Leyen, die hofft, dass auch andere Länder diesem Beispiel folgen und auf der Basis gegenseitigen Vertrauens militärisch zusammenarbeiten. Von der Leyens niederländische Amtskollegin Hennis-Plasschaert bewertete die neue Kooperation als Meilenstein in der militärischen Zusammenarbeit beider Länder. Die weit gehende militärische Kooperation sei entscheidend, um eine Antwort auf internationale Entwicklungen zu geben, bei denen Unsicherheit der bedeutendste Faktor ist. Dieser Schritt sei allerdings kein Auftakt zu einer gemeinsamen europäischen Armee, betonte Hennis – wohl aber ein „perfektes Beispiel“ für NATO und EU.

Trotz der Unterstellung der 2.100 niederländischen Soldaten unter deutsches Kommando ist es nicht automatisch so, dass die deutschen und niederländischen Soldaten bei Auslandseinsätzen künftig gemeinsam agieren werden. Es gebe keinen Automatismus, erklärte ein Divisionssprecher. Voraussetzung für ein solches gemeinsames Auftreten außerhalb der Grenzen ist immer die politische Zustimmung beider Nationen.