Nachrichten August 2014


KÖNIGREICH: Venezuela plante keine militärische Intervention auf Aruba

Den Haag. KL/DT/NRC/nu.nl/VK. 04. August 2014.

Anders als von niederländischen Medien vergangene Woche berichtet, wurde die Karibikinsel Aruba, die ein Bestandteil des Königreichs der Niederlande ist, nicht militärisch von Venezuela bedroht. Das hat der niederländische Außenminister Frans Timmermans (PvdA) am vergangenen Freitag in Reaktion auf Anfragen der D66-Parlamentarier Sjoerd Sjoerdsma und Wassila Hachchi schriftlich mitgeteilt.

Timmermans widersprach damit offiziell anders lautenden Pressemeldungen, die letzte Woche kursierten und in denen auch US-amerikanische Quellen zitiert wurden (NiederlandeNet berichtete). Die Schiffe der venezolanischen Marine, die vor acht Tagen nahe den Küsten von Curaçao und Aruba gesichtet wurden, hätten sich in internationalen Gewässern befunden. Sie seien auf einer gängigen Route zwischen den in Venezuela liegenden Hafenstädten Maracaibo und Puerto Cabello unterwegs gewesen, so der niederländische Außenminister weiter. Man habe keinerlei Gegenmaßnahmen ergriffen, da offensichtlich keine potenzielle Bedrohung vorlag.

Vorausgegangen war ein diplomatischer Streit um den ehemaligen Chef des venezolanischen Geheimdienstes, Hugo Carvajal. Venezuela wollte Carvajal zum neuen Konsul auf Aruba machen, bei seiner Einreise wurde er jedoch auf Ansuchen der USA festgenommen. Die Vereinigten Staaten verdächtigen ihn der Verstrickung in illegale Waffengeschäfte, Drogenhandel und Verbindungen zur kolumbianischen Guerillabewegung FARC. Nach Überprüfung des diplomatischen Status von Carvajal kam das niederländische Außenministerium zu dem Schluss, dass er Immunität genieße, obwohl Venezuela ihn zum Zeitpunkt der Festnahme noch nicht offiziell zum Konsul ernannt hatte.

Da zuvor „Unklarheit“ über den Status Carvajals geherrscht habe, sei seine Festnahme überhaupt erfolgt. Nach eingehender Prüfung der rechtlichen Lage hatte Außenminister Timmermans schließlich die Freilassung Carvajals verfügt. Bei seiner Entscheidung habe er sich nicht mit US-amerikanischer Seite abgestimmt, wie er betonte. Im Anschluss an seine Ausreise wurde Carvajal allerdings zur „unerwünschten Person“ auf Aruba erklärt. Die Gründe für diesen Beschluss wollte Timmermans nicht erläutern, weil dazu keine rechtliche Verpflichtung „seitens des Königreichs“ bestehe.

Wie de Volkskrant vergangenen Samstag unter Berufung auf Quellen in den USA berichtete, soll Venezuela jedoch wirtschaftlichen Druck auf die Niederlande ausgeübt haben. Während Carvajal im Gefängnis auf Aruba festgehalten wurde, hätte das südamerikanische Land mit der Schließung einer Ölraffinerie auf Curaçao gedroht, falls der Diplomat nicht freigelassen werde.

Weitere Informationen zu den karibischen Überseegebieten der Niederlande finden Sie im Dossier „Die niederländischen Antillen und Surinam“.