Nachrichten April 2014

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Das Vertrauen der Niederländer in die christlichen Kirchen war in den letzten 20 Jahren noch nie so gering wie heute. Zu diesem Ergebnis kommt ein Bericht des Sociaal en Cultureel Planbureau (SCP), der am gestrigen Montag veröffentlicht wurde. 58 Prozent der Befragten äußerten „sehr wenig bis gar kein Vertrauen“ in konfessionelle Institutionen zu haben.

Am 30. April 2013 übernahm Willem-Alexander das höchste Amt im Königreich der Niederlande von seiner Mutter Beatrix. Die 365 Tage, die am kommenden Mittwoch seitdem vergangen sind, bieten sich für Umfragen und Resümees an. Aus diesen wird eines deutlich: Der König und die Königin sind ein gutes Team, haben die anstehenden Aufgaben gut gemeistert und sind nicht nur in den Niederlanden so beliebt wie nie zuvor.

Am morgigen Samstag feiern die Niederlande den Geburtstag ihres Königs und Staatsoberhauptes Willem-Alexander. Obwohl der Monarch eigentlich erst einen Tag später, am 27. April, sein 47. Lebensjahr vollendet, beginnen die offiziellen Feiern im ganzen Land bereits einen Tag eher. König und Königin wollen soviel wie möglich daran teilhaben und gemeinsam mit der Bevölkerung feiern. Deshalb sind sie in den Gemeinden Ens, Graft-De Rijp und Amstelveen zu Gast.

Das niederländische Pokalfinale zwischen Ajax Amsterdam und PEC Zwolle wurde am Ostersonntag durch Krawalle von gewaltbereiten Zuschauern aus Amsterdam überschattet. Jetzt wird in den niederländischen Medien eine Diskussion über die Konsequenzen der Gewaltaktionen für Ajax Amsterdam, für die Krawallmacher und den Fußball im Allgemeinen geführt.

Im niederländischen Nationalpark De Hoge Veluwe hat über die Ostertage ein verheerendes Feuer gewütet. Das Gelände liegt nur rund 30 Kilometer von der Grenze zu Nordrhein-Westfalen entfernt, zwischen den Städten Ede und Apeldoorn in der niederländischen Provinz Gelderland. Der Brand war am Sonntagmorgen gegen 8 Uhr am Ostrand des Parks ausgebrochen. Daraufhin mussten die ungefähr 2.000 Besucher des Parks evakuiert werden. Die Räumung des Parkgeländes verlief reibungslos. Niemand wurde verletzt.

Der Schadstoffausstoß durch das von vielen Seiten kritisierte neue Kohlekraftwerk in der niederländischen Nordseegemeinde Eemshaven muss durch die Provinzen Groningen, Friesland und Drenthe in Verbund mit dem niederländischen Wirtschaftsministerium erneut überprüft werden. Zu diesem Urteil kam das höchste niederländische Verwaltungsorgan Raad van State (dt. Staatsrat) am Mittwochabend. Damit geht der Jahrelange Rechtsstreit um das grenznahe Kraftwerk in eine neue Runde.

Der niederländische König Willem-Alexander und seine Frau Königin Máxima werden am 26. und 27. Mai den deutschen Bundesländern Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen einen Besuch abstatten. Im Rahmen dieses Arbeitsbesuchs sollen die Förderung der wechselseitigen Handelsinteressen und die Zusammenarbeit in den Bereichen erneuerbare Energien, Kreativwirtschaft, Innovationen und Hochschulunterricht besprochen werden.

Als amtierender Bundesratspräsident besuchte der Ministerpräsident von Niedersachsen, Stephan Weil (SPD), am gestrigen Montag die Niederlande. Neben einer Audienz bei König Willem-Alexander und einem Besuch im Parlament standen ein Gespräch mit Premier Mark Rutte (VVD) sowie eine Stippvisite beim niederländischen Energiebetrieb Tennet in Zwijndrecht bei Rotterdam auf dem Programm.

Die niederländische Ministerin für Infrastruktur und Umwelt, Melanie Schultz van Haegen (VVD), hat angekündigt, dass sie alles daransetzen werde, um die geplante deutsche Pkw-Maut aufzuhalten. Die Vignette würde Fahrer von Autos mit ausländischem Kennzeichen besonders belasten, da auf deutscher Seite im Gegenzug die Kfz-Steuer gesenkt werden soll. Die Einführung einer Pkw-Maut auf deutschen Autobahnen wurde von der aus CDU, CSU und SPD bestehenden Großen Koalition bereits im November 2013 im Grundsatz beschlossen.

An der deutsch-niederländischen Grenze werden grenzüberschreitende Fahrradtouren in Zukunft viel einfacher zu planen sein als bisher. Dies verspricht das Euregio-Projekt „Grenzerlebnisse“, welches am Donnerstag eine verbesserte Radwegebeschilderung offiziell vorstellte. Das neue Leitsystem verbindet die niederländischen Knooppunten (dt. Knotenpunkte) mit den deutschen Zielwegweisern.

Auf Einladung seines niederländischen Amtskollegen Klaas Knot referierte am vergangenen Montag Bundesbankchef Jens Weidmann beim Duitsland Instituut in Amsterdam über die Euro-Krise. Weidmann sprach sowohl die Rolle der Banken als auch die Folgen sowie die Wahrnehmung und Verarbeitung der Krise in der Bevölkerung an. Zudem bezog der Präsident der Deutschen Bundesbank Stellung zu den Vorschlägen des ehemaligen EU-Kommissars und niederländischem Regierungsmitglied Frits Bolkestein (VVD), die ein zeitweises Austreten von Staaten aus dem europäischen Währungsverbund vorsehen.

Immer weniger niederländische Schüler lernen Deutsch, gleichzeitig konstatieren Experten einen Deutschlehrermangel. Um für die deutsche Sprache zu werben, organisieren die Deutsch-Niederländische Handelskammer (DNHK), das Duitsland Instituut Amsterdam (DIA) und die Deutsche Botschaft in Den Haag dieses Jahr zum dritten Mal den Dag van de Duitse taal. Der 10. April steht landesweit im Zeichen der deutschen Sprache.

Niederländische Tankstellenbetreiber in der Grenzregion mussten im März erneut starke Umsatzeinbußen hinnehmen. Es ist bereits der dritte Monat in Folge, in dem die betroffenen Unternehmen mit sinkenden Verkaufszahlen konfrontiert werden. Seitdem in den Niederlanden zum 1. Januar 2014 die Steuererhöhung für Kraftstoffe in Kraft getreten ist, tanken immer mehr PKW- und LKW-Fahrer lieber im benachbarten Deutschland oder Belgien.

Umrahmt von einer beeindruckenden Show haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte gestern Abend die Hannover Messe eröffnet. Die Niederlande sind in diesem Jahr nach 1990 erneut Partnerland der weltweit größten Industrieschau.

Lesbische Mütter in den Niederlanden können seit dem ersten April die Kinder der Lebenspartnerin ohne grossen bürokratischen Aufwand anerkennen. Das bisher nötige langwierige und kostspielige Adoptionsverfahren wird damit überflüssig. Das Gesetz zur lesbischen Elternschaft (nl. wet op lesbisch ouderschap) stellt lesbische Paare mit Kindern rechtlich heterosexuellen Familien gleich, so die niederländische Regierung auf ihrer Website.

Beim niederländischen Finanzamt sind vergangenen Montag 500.000 Steuererklärungen eingegangen. Das ist möglicherweise ein neuer Tagesrekord. Aufgrund des großen Andrangs war die Internetpräsenz des Finanzamts am Montagabend überlastet. Dadurch konnten nicht alle Steuerpflichtigen die Abgabefrist zum 1. April einhalten. Die Betroffenen können nun auf Kulanz rechnen, sofern sie heute oder morgen noch ihre Erklärungen nachreichen.

Die Logistiksektoren in Deutschland und den Niederlande sind auf das Engste miteinander verflochten und spielen in beiden Ländern eine herausragende Rolle für die Wirtschaft. Das unterstrichen die Sprecher auf der Deutsch-Niederländischen Logistikkonferenz, die vergangene Woche Dienstag in Duisburg stattfand. Die Veranstaltung wurde vom niederländischen Nieuwsblad Transport und der Deutschen Verkehrs-Zeitung gemeinsam organisiert.