Nachrichten September 2013

JUBILÄUM: 50 Jahre deutsch-niederländische Grenzgewässerkommission

Den Haag. /BMU. 20. September 2013.

Die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und den Niederlanden in der Ständigen Deutsch-Niederländische Grenzgewässerkommission jährt sich in diesem Jahr zum 50. Mal. Die Kommission verfolgt seit 1963 das Ziel, für eine koordinierte Gewässerbewirtschaftung beider Staaten zu sorgen. Mit einer Festveranstaltung im niederländischen Venlo am gestrigen Donnerstag wurde die Arbeit der Kommission nun gewürdigt.

Von den momentan bestehenden vier bilateralen Kommissionen mit deutscher Beteiligung auf dem Gebiet der Grenzgewässerzusammenarbeit ist jene 1963 in Zwolle gegründete deutsch-niederländische die älteste. Die Kommission wurde ins Leben gerufen, um die grenzüberschreitende Arbeit im Bereich der Grenzgewässer – etwa der Flüsse Vechte, der Rur oder der Grenzaa – zwischen beiden Ländern zu organisieren. Die Kommission wird bei ihrer Arbeit von Arbeitsgruppen oder Ausschüssen unterstützt, die mit Fachleuten aus Deutschland und den Niederlanden besetzt sind. Aufgrund der guten Erfahrungen folgten später auch mit Österreich (1987), Polen (1992) und Tschechien (1995) vergleichbare Zusammenschlüsse. Grundlage für die deutsch-niederländische Zusammenarbeit war und ist der Deutsch-Niederländische Grenz- und Ausgleichsvertrag vom 8. April 1960.

Anfangs stand die Wassermengenbewirtschaftung im Vordergrund der gemeinsamen Aktivitäten – etwa die Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Wasserabflusses. Später kümmerten sich die Mitglieder auch gemeinsam um die Ursachen und die Bekämpfung von Wasserverunreinigungen. Durch das Ems-Dollart-Umweltprotokoll von 1996 wurde die Zusammenarbeit im Bereich des Gewässer- und Naturschutzes in der Emsmündung ausgeweitet. Als Erfolg der gemeinsamen Kommission wertet das Bundesumweltministerium (BMU), dass es seit deren Gründung gelungen ist, den Zustand der Gewässer erheblich zu verbessern, gleichzeitig Vertrauen zu schaffen und das gegenseitige Verständnis zu fördern. Der deutsche Umweltminister Peter Altmaier bewertete die Arbeit der Ständigen Kommission jüngst so auch als vorbildlich: „Diese langjährige deutsch-niederländische Zusammenarbeit ist ein herausragendes Beispiel für eine vertrauensvolle grenzüberschreitende Kooperation. Nur durch eine effektive Abstimmung zwischen allen, die Gewässer teilen, ist eine vernünftige Balance zwischen Schutz und Nutzung erreichbar.“

Deutschland wird in der Kommission durch das Bundesumweltministerium sowie die an die Niederlande angrenzen Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen vertreten. Nach Angaben des BMU spielt die direkte Zusammenarbeit auf regionaler Ebene bis heute eine große Rolle in der Grenzgewässerkommission. Zeitweise tagten 17 regionale Unterausschüsse, in denen die für die Wasserwirtschaft in der jeweiligen Region zuständigen Behörden über ortsnahe und praktische Lösungen beraten. Thematisiert werden dort etwa gemeinsame Aufgaben wie die Bisamrattenbekämpfung, Pumpwerke oder die Auswirkungen von Tagebauvorhaben auf den Grundwasserhaushalt