Nachrichten September 2013

THRONREDE: Weg in eine Teilhabegesellschaft

Den Haag. /RVD/NOS/VK. 18. September 2013.

Es war die erwartet düstere Vorausschau, die der niederländische König Willem-Alexander gestern in seiner Thronrede gab: „Die Arbeitslosigkeit steigt, die Zahl der Insolvenzen nimmt zu, Wohnimmobilien verlieren an Wert, die Renten stehen unter Druck und die Kaufkraft bleibt zurück“. Aus diesem Grund müsse die niederländische Gesellschaft in Zukunft selbst wieder mehr Verantwortung übernehmen und sich langsam aber sicher vom klassischen Versorgungsstaat verabschieden.

Mit der Rede im Rittersaal in Den Haag, die traditionell das neue parlamentarische Jahr eröffnet, hatte der neue König Willem-Alexander seinen ersten wichtigen Auftritt in seiner Rolle als niederländisches Staatsoberhaupt. Zuvor wurde öffentlich spekuliert, ob der König wohl eine eigene Note in die Rede oder deren Präsentation einfließen lassen würde. Da die Rede jedoch eigentlich nur den Standpunkt von Regierung und Ministerpräsident wiedergibt und mit diesen Abgestimmt ist, waren die Möglichkeiten hier sehr begrenzt. Der größte Unterschied war somit wohl auch, dass zum ersten Mal seit 1887 wieder ein Mann vor der Vereinigten Versammlung der Generalstaaten stand und die Thronrede hielt.

Mehr Eigenverantwortung, weniger staatliche Hilfe

Bereits in den Tagen vor dem gestrigen Prinsjesdag war deutlich, dass nicht sehr viele positive Aussichten die Thronrede bestimmen würde. Dass es mit der niederländischen Wirtschaft momentan eher schlecht geht (NiederlandeNet berichtete) und manche das Land schon als neuen „kranken Mann Europas“ bezeichnen, ließ düstere Worte des Monarchen erahnen. Und so dauerte es auch nicht lange, bis Willem-Alexander in seiner Rede die kritischen Themen Arbeitslosigkeit, Firmenpleiten, Rentenkrise, Kaufkraftrückgang und Immobilienkrise beim Namen nannte – Bereiche, die es notwendig machen, „dass staatliche Regelungen und Leistungen angepasst werden müssen“.

Fast gleichzeitig betonte der Monarch aber auch das große Vertrauen der niederländischen Gesellschaft in das eigene Können: „Es ist nicht zu übersehen, dass die Menschen in unserer heutigen Netzwerk- und Informationsgesellschaft mündiger und selbständiger sind als früher.“ Und Willem-Alexander ergänzte anschließend den Satz, der nach seiner Rede am meisten zitiert wurde: „Zusammen mit der Notwendigkeit, das Staatsdefizit zu verringern, führt dies dazu, dass sich der klassische Versorgungsstaat langsam aber sicher in eine Teilhabegesellschaft verwandelt.“ Jeder, der dazu in der Lage wäre, solle Verantwortung für sein Leben und sein Umfeld übernehmen. Die Menschen wollen heutzutage „selbst entscheiden, ihr Leben selbst gestalten und füreinander sorgen können“, so das Staatsoberhaupt und betonte damit weniger, dass es sich um notwendige Maßnahmen handelt, sondern ließ es eher so aussehen, dass eine größere Selbstverantwortung auch durch das Volk selbst gewünscht wird.

Die komplette Rede in deutscher Übersetzung kann auf den Seiten des Königlichen Hauses nachgelesen werden.