Nachrichten Oktober 2013
AUSSENPOLITIK: Niederlande erwägen Beteiligung an Mission in Mali
Den Haag. MWE/NOS/NRC/VK. 23. Oktober 2013.
An der Friedensmission der Vereinten Nationen in Mali will sich die niederländische Regierung künftig stärker militärisch beteiligen und möglicherweise auch Aufgaben im „höchsten Gewaltspektrum“ übernehmen. Die niederländische Tageszeitung de Volkskrant beruft sich bei dieser Meldung auf Insiderkreise. Bis zu einem offiziellen Beschluss im Ministerrat kommende Woche Freitag ist mit einer Stellungnahme des niederländischen Außenministeriums oder des Verteidigungsministeriums jedoch nicht zu rechnen.
Auf Basis einzelner Gespräche von de Volkskrant mit Diplomaten, hochrangigen Militärs und Politikern, zeichnet die Zeitung das Bild einer Regierung, die mit ihrer Beteiligung an der Mission in Mali ihre internationale Reputation verbessern möchte. Zwei Versuche, sich der Mission anzuschließen, sind in diesem Jahr bereits gescheitert. Als Ursache gilt die Uneinigkeit der Koalitionspartner VVD und PvdA in der Mali-Frage und die damit verbundene Unschlüssigkeit im Verhalten des Kabinetts.
Durch die Zögerlichkeit der niederländischen Regierung sind die „leichteren Aufgaben“ innerhalb der Mission bereits an andere Länder vergeben, beispielsweise die Ausbildung der Malier in einem ummauerten Lager. Es bleibt der Einsatz hinter den feindlichen Linien mit rund 70 Kommandos und zusätzlich 70 Nachrichtenoffizieren. Darüber hinaus wollen die Niederlande vier Apache-Kampfhubschrauber und zusätzliche Truppen zur Unterstützung entsenden. Insgesamt geht es um gut 400 niederländische Soldaten.
Laut de Volkskrant habe sich der niederländische Außenminister Frans Timmermans (PvdA) schon längst dazu entschlossen, den Imageschaden, den die Niederlande durch ihr zurückhaltendes und zögerliches Verhalten erlitten haben, zu reparieren und auch Ministerpräsident Mark Rutte (VVD) sei inzwischen vom Einsatz überzeugt. Der ehemalige niederländische Entwicklungshilfeminister Bert Koenders, der die Mission in Mali im Auftrag der Vereinten Nationen leitet, sagte, es sei an den Niederlanden, die Risiken eines solchen Einsatzes abzuwägen. Es gebe jedoch eine moralische Verpflichtung, da das nord-afrikanische Land zu den ärmsten Ländern der Welt gehören würde.