Nachrichten November 2013


POLITIK: Nuclear Security Summit in Den Haag für Ende März 2014 geplant

Den Haag. AF/nss2014.com/VK. 25. November 2013.

Der dritte internationale Nuclear Security Summit wird im März 2014 in Den Haag stattfinden. Dies verkündete heute der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte zusammen mit Außenminister Frans Timmermans auf einer Pressekonferenz. Ziel des Gipfels ist es, internationale Sicherheitsabsprachen zu treffen, um nukleares Material besser vor dem Zugriff durch Terroristen zu schützen.

„Wenn nukleares Material in die Hände von Terroristen fallen sollte, wären die Folgen nicht abzusehen“, betonte der niederländische Regierungschef Mark Rutte gleich zu Beginn der Pressekonferenz. „Zur Deutlichkeit: Es geht beim Nuclear Security Summit (NSS) nicht um Kernwaffen, die sich im Besitz von Ländern befinden, sondern um nukleares Material, aus dem Terroristen Waffen herstellen könnten. Das Risiko ist klein, doch wenn es passiert, hätte das große Folgen“, erklärte er. Die internationale Gemeinschaft müsse sich mit allen Mitteln dafür einsetzen, terroristische Anschläge mit nuklearem Material zu verhindern. Mit diesem Ziel würde in vier Monaten der dritte NSS in Den Haag abgehalten. „Ein Weltgipfel zur Prävention und Bekämpfung von nuklearem Terrorismus“, so Rutte, der als Vorsitzender den Gipfel leiten wird.

Es sein „eine Ehre“, dass der Gipfel in den Niederlanden stattfinde, so Rutte weiter. „Wir nehmen unsere internationale Verantwortung ernst. Dazu gehört auch die Organisation von großen wichtigen Ereignissen wie dem NSS. Und Den Haag, die internationale Stadt des Friedens und des Rechts ist dafür natürlich eine passende Kulisse.“ Die Vorbereitungen seien bereits in vollem Gange.

Außenminister Frans Timmermans fügte hinzu: „58 Weltführer, 5.000 Beamte, die die Politiker unterstützen, 3.000 Journalisten – Mit anderen Worten: Die größte internationale Konferenz, die jemals in den Niederlanden organisiert wurde. Es ist eine große Ehre, aber auch eine große Herausforderung, das tun zu dürfen.“ Es wird erwartet, dass der US-amerikanische Präsident Barack Obama, der russische Präsident Vladimir Putin, Chinas Staatspräsident Xi Jinping und UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon zum Gipfel nach Den Haag kommen werden. Laut Rutte geht es um „gleichgesinnte“ Länder, die etwas verändern wollen. Wenn beispielsweise der Iran oder Nord-Korea anreisten, würde die Initiative ihm zufolge ausgebremst werden. Doch die Ergebnisse des Gipfels könnten sehr wohl einen „positiven Effekt“ haben, „auch auf den Iran“, so Außenminister Timmermans.

Der erste Nuclear Security Summit wurde 2010 in Washington abgehalten. Erklärtes Ziel war damals eine bessere internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der atomaren Sicherheit zu erreichen und konkrete Absprachen über die Sicherung nuklearen Materials zu treffen. Dieser so genannte Washington Work Plan wurde 2012 beim zweiten Atomare Sicherheitsgipfel in Südkorea weiter ausgearbeitet. Für nächstes Jahr in Den Haag sieht die Agenda vor, zu prüfen, welche Punkte bisher realisiert werden konnten und was es noch zu erreichen gilt.