Nachrichten November 2013


DIPLOMATIE: Abschluss des Niederlande-Russlandjahres und neue Konflikte

Den Haag/Moskau. /NOS. 08. November 2013.

Heute Nachmittag ist der niederländische König Willem-Alexander mit seiner Frau Máxima nach Moskau geflogen, um das Niederlande-Russlandjahr offiziell zu beenden. Dazu wird das Monarchenpaar im Kreml zu einem Diner mit Präsident Wladimir Putin erwartet. Die diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Ländern werden unterdessen durch erneute Konflikte auf die Probe gestellt. Der Besuch des Königs wird nach Aussage von Ministerpräsident Mark Rutte darunter aber nicht leiden.

Es war alles ganz anders geplant, als Vertreter der Niederlande und Russland im Januar bekanntgaben, dass beide Länder im Rahmen eines Niederlande-Russlandjahres den Schwerpunkt von März bis November auf dem gegenseitigen wirtschaftlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Austausch legen wollten (NiederlandeNet berichtete). Es sollte in diesem Jahr die Freundschaft zwischen den beiden langjährigen Handelspartnern bekräftigt und ausgebaut werden. Faktisch waren die bilateralen Beziehungen jedoch von einigen mehr oder weniger schwerwiegenden Konflikten durchzogen (NiederlandeNet berichtete) – zuletzt durch den Konflikt um die Festnahme von Greenpeace-Aktivisten vor St. Petersburg, der aktuell vor dem Seegerichtshof in Hamburg verhandelt wird (NiederlandeNet berichtete). Das Schiff fuhr unter niederländischer Flagge.

Am heutigen Tag des Königsbesuches wurde noch ein weiterer negativer Baustein des Niederlande-Russlandjahres in die Reihe diplomatischer Kontroversen hinzugefügt, als ein Sprecher des russischen Außenministeriums den Niederlanden die Schuld für die Festnahme der Umweltaktivisten gab. In einem Pressegespräch erklärte der Sprecher gegenüber Pressevertretern: „Die gesamte Situation ist zu einem großen Teil durch das Nichteingreifen des niederländischen Staates, als deutlich wurde, dass das Schiff mit dem Ziel, illegale Aktivitäten zu unternehmen, in die russische Wirtschaftszone hineinfuhr, verursacht worden.“ Der niederländische Premier Mark Rutte wollte auf seiner wöchentlichen Presskonferenz heute Nachmittag nicht auf die Aussage des Ministeriumssprechers eingehen und verwies auf den laufenden Prozess in Hamburg: „Wenn die Russen dies meinen, dann werde ich keine Beschwerde einlegen. Zwischen guten Freunden gibt es schon einmal einen Konflikt“, so Rutte diplomatisch.

Ob die Unstimmigkeiten beider Länder sich langfristig merklich auf die beiderseitigen kulturellen und wirtschaftlichen Beziehungen auswirken werden bleibt abzuwarten. Die Befürchtung, dass die Niederlande als bedeutender Distributionsort für Öl und Gas aus Russland sowie als wichtiger Investor, Importeur und Exporteur in Russland Schaden aus den Vorfällen der vergangenen Monate erleiden könnten, wurde immer wieder geäußert. Dem entgegenwirken will unter anderem auch eine niederländische Handelsmission, die unter Leitung der Außenhandelsministerin Liliane Ploumen in dieser Woche in Russland zu Gast ist. Die Ministerin wird ebenso wie ihre Kabinettskollegen, Gesundheitsministerin Edith Schippers und Außenminister Frans Timmermans, bei dem heutigen Diner mit Wladimir Putin und dem niederländischen Königspaar anwesend sein.

Der Besuch von Willem-Alexander und Máxima in Russland wird am morgigen Samstag fortgeführt. Laut Programm werden beide dann bei einem Runde-Tisch-Gespräch zwischen russischen Industriemanagern anwesend sein. Anschließend besucht das Monarchenpaar eine Ausstellung von niederländischen und russischen Kunstwerken in der Tretjakow-Galerie. Zum Abschluss der Reise werden Willem-Alexander und Máxima am frühen Samstagabend zu einem Konzert des Amsterdamer Concertgebouworkest im Tschaikowski-Konservatorium erwartet.