Nachrichten Mai 2013
SICHERHEIT: Deutschland und die Niederlande beschließen engere militärische Kooperation
Berlin. MWE/defensie.nl/dradio.de/DW. 29. Mai 2013
Deutschland und die Niederlande wollen auf militärischem Gebiet enger zusammenarbeiten. Das vereinbarten die niederländische Verteidigungsministerin Jeanine Hennis-Plasschaert (VVD) und der deutsche Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) gestern bei der Berlin Strategy Conference und unterzeichneten eine entsprechende Absichtserklärung, die rund 30 Vorhaben umfasst.
Die Zusammenarbeit bezieht sich sowohl auf operative Aspekte als auch auf Rüstungsvorhaben. So wird ab dem nächsten Jahr die niederländische Luftlandebrigade unter das Kommando der deutschen Division Schnelle Kräfte (DSK) gestellt. Jedoch bleiben die Truppen an ihren ursprünglichen Standorten stationiert. Darüber hinaus ist auch bezüglich eines neuen Raketenabwehrsystems eine enge Zusammenarbeit vorgesehen. Diese besteht bereits seit einigen Jahren und ist aus der Verwendung desselben Patriotsystems und durch gemeinsame Einsätze desselben entstanden, wie zurzeit in der Türkei (NiederlandeNet berichtete).
Hennis-Plasschaert betonte während der Konferenz die große Bedeutung der militärischen Zusammenarbeit in Europa: „Nicht nur, dass die Finanzkrise die kommenden Jahre ihre Spuren hinterlässt. Auch muss verhindert werden, dass Europa irrelevant wird und müssen die Vereinigten Staaten als unverzichtbarer Sicherheitspartner behalten werden.“ Langfristig sei man auf Mut, Führungsstärke und Engagement angewiesen und zwar sowohl in der politischen als auch in der militärischen Zusammenarbeit. Dies gelänge besonders gut bei Armeen, die nach denselben Maßstäben operierten und deren militärische Führung einander gut kennen würde.
Sowohl Hennis-Plasschaert, als auch ihr deutscher Kollege De Maizière lobten die Vorteile der Zusammenarbeit. So würde diese zu einem effektiveren Einsatz von knappen und teuren Kapazitäten und Mitteln führen, denn Ausbildungen und Trainingseinheiten würden gemeinsam absolviert und bestehende Ausbildungszentren von beiden Ländern genutzt. De Maizière befasste sich auf der Konferenz aber auch mit den Beschränkungen der staatlichen Souveränität, denn auf den Gebieten Aufklärung, Logistik und Ausbildung würden die Abhängigkeiten wachsen. Gleichzeitig würde aber auch die Bedeutung Deutschlands in der atlantischen und europäischen Sicherheitspolitik zunehmen.
Während des Besuches Hennis-Plasschaert in Berlin sprachen sie und De Maizière auch über die Situation in Syrien, die Polizeiausbildung in Kundus, die gemeinsamen Operationen in der Türkei und in Afghanistan sowie über die Patriot-Mission.
Die Rede von Jeanine Hennis-Plasschaert kann an dieser Stelle in englischer Sprache nachgelesen werden.