Nachrichten Mai 2013

REGIERUNGSTREFFEN: Persönliche deutsch-niederländische Beziehungen

Kleve. /welt.de. 24. Mai 2013.

Bei den in Kleve stattgefundenen deutsch-niederländischen Regierungskonsultationen trafen am Donnerstagnachmittag zwei Regierungschefs, acht Minister und drei Staatssekretäre aus beiden Ländern aufeinander (NiederlandeNet berichtete). Für viele von Ihnen war es ein ganz normales Arbeitstreffen, für andere von ihnen sind die Beziehungen zum jeweils anderen Land jedoch etwas ganz besonderes.

Von den am Donnerstag nach Kleve angereisten Ministern und Regierungschefs beider Länder schien sich Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) am meisten auf die gemeinsamen Regierungskonsultationen gefreut zu haben. Das sah man vor allem auf seinem Twitter-Profil: Zehn seiner elf Kurzberichte, die er am Donnerstag in die Welt schickte, waren in niederländischer Sprache verfasst. Das verwirrte die Empfänger seiner Nachrichten anscheinend dermaßen, dass er sich einmal auch auf Deutsch aus Kleve meldete: „Ich bitte meine Follower um Verständnis: Mein Herz schlägt für die Niederlande.“ Ansonsten war Altmaiers Begeisterung für das bilaterale Treffen überdeutlich: „Die deutsch-niederländische Begegnung von heute ist die Krönung der bereits seit Jahren bestehenden engen Zusammenarbeit auf beinahe allen Niveaus“ schrieb der deutsche Umweltminister etwa gegen halb zwölf in einwandfreiem Niederländisch. Vor 35 Jahren sei der CDU-Politiker im grenznahen niederländischen Ort Sittard im Süden der Niederlande von der Sprache und Kultur des Landes beeindruckt worden: „Das war eine der besten Entscheidungen, die ich je getroffen habe“, so Altmaier. Und so ließ er es sich auch nicht nehmen, seine Sprachkenntnisse in jeder sich bietenden Gelegenheit zu demonstrieren. Altmaier war sodann auch der einzige aus der Riege von Ministern, Staatssekretären und Regierungschefs, der am Rande des Roten Teppichs vor dem Museum Kurhaus auf die Frage des niederländischen Nachrichtensenders NOS zur Bedeutung der Regierungszusammenkunft antwortete: „Es ist heute eine perfekte Möglichkeit, um deutlich zu machen, dass die Niederlande und Deutschland Partner sind, dass wir sehr viel voneinander lernen können und so denke ich, dass es sehr wichtig ist, dass wir die bilaterale Dimension unserer Zusammenarbeit stärken.“, so Altmaier auf Niederländisch gegenüber NOS-Radiokorrespondent Wilco Boom.

Vergleichbar mit der Niederlande-Affinität Peter Altmaiers ist auf Seiten der niederländischen Minister am ehesten Außenminister Frans Timmermans (PvdA). Er hat im Gegensatz zu Peter Altmaier bereits durch seinen familiären Hintergrund eine gewisse Beziehung zu Deutschland erfahren: Timmermans‘ Vater arbeitete während der Wendezeit in einem niederländischen Konsulat in Deutschland und ist zudem mit einer deutschen Frau verheiratet. Als der niederländische Außenminister im November 1989 vom Fall der Berliner Mauer hörte, war er sofort in seinen alten Toyota Starlet gesprungen und nach Berlin gefahren, wie er Ende 2012 in einem Interview mit DIE WELT erzählte. Mit seiner Familie besuche er aktuell regelmäßig einmal pro Jahr die deutsche Hauptstadt. Bis zu seinem Amtsantritt als Außenminister im November 2012 (NiederlandeNet berichtete) war Timmermans zudem Vorsitzender der Contactgroep Duitsland (dt. Kontaktgruppe Deutschland). Die Gruppe wurde 2003 mit dem Ziel gegründet, die Kontaktaufnahme niederländischer Abgeordneter zu deutschen Abgeordneten zu erleichtern und durch einen regen Austausch, die Zusammenarbeit zu fördern. Im Gegensatz zum Ministerkollegen Altmaier trat Frans Timmermans bei dem Regierungstreffen in Kleve medial weniger in den Vordergrund. Wohl aber veröffentlichte er über seine Facebook-Seite ein paar Fotos von der Plenarsitzung. Dabei berichtete er, dass es während der Gespräche in vielen Punkten Übereinstimmung zwischen den Vertretern beider Länder gab. Gefallen habe ihm, dass die Sitzordnung kein Gegenüber sondern ein Nebeneinander der Vertreter beider Länder vorsah. „Damit wird betont, dass es um eine gemeinsame Regierungskonferenz geht“, so Timmermans.

Ganz anders als bei den Ministern Altmaier und Timmermans war die Beziehung des niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte (VVD) zu Deutschland in der letzten Zeit etwas gestört. Nicht auf politischem Gebiet, sondern eher medial: Wie Rutte nämlich in Kleve nach Ende der Pressekonferenz in kleiner Runde berichtete, kann er in seiner Privatwohnung seit kurzem nur noch einen deutschen Fernsehsender empfangen: das ZDF – alle anderen deutschen Sender würden nicht mehr ausgestrahlt. Das war wohl auch der Grund, warum er nach seinem Medienstatement noch kurz vor Udo van Kampen, dem Leiter des ZDF-Studios in Brüssel, anhielt und einen kurzen Plausch hielt. Dessen Gesicht hatte Rutte aus seinem Ausflug ins deutsche Fernsehen wiedererkannt. Der niederländische Ministerpräsident scheint sich in den vergangenen Wochen also unter anderem über das deutsche Fernsehprogramm auf die Regierungskonsultationen vorbereitet zu haben. Dazu scheinen aber nicht nur Polit-Sendungen gehört zu haben, denn der Premier äußerte sich während der Pressekonferenz auch sehr bewundernd über den deutschen Fußball. Auf die Frage, was die Niederlande von Deutschland lernen könne, verwies er erst einmal neidisch auf das rein deutsche Champions League-Finale am Samstag – ohne allerdings unbetont zu lassen, dass sein Land bei der letzten WM 2010 in Südafrika Vizeweltmeister wurde.

Die Initiative für die ersten Regierungskonsultationen in den langjährigen bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und den Niederlanden habe Mark Rutte sehr gut gefallen, wie er am Ende des Tages mitteilte. Aus diesem Grund soll er seine deutschen Kollegen während der gemeinsamen Plenarsitzung auch für ein Fortsetzungstreffen nach Amsterdam eingeladen haben. Wann dieses stattfinden wird, ist jedoch nicht bekannt. Es kann aber jetzt schon erwartet werden, dass sich bei so einem attraktiven Tagungsort wie Amsterdam noch mehr Minister als in Kleve dazu motivieren lassen, an diesem zweiten Treffen beider Kabinette teilzunehmen.


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