Nachrichten März 2013


POLITIK:  Eintägige Reise führt deutschen Bundesratspräsidenten in die Niederlande [UPDATE]

Den Haag. MWE/bundesrat.de/deutschland.nlbotschaft.org/rijksoverheid.nl. 25. März 2013.

Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen), Ministerpräsident von Baden Württemberg, besucht heute in seiner Funktion als Bundesratspräsident die Niederlande. Er wird unter anderem mit Königin Beatrix, Ministerpräsident Mark Rutte (VVD) und den Vorsitzenden der Ersten und Zweiten Kammer sprechen. Kretschmann führt damit die Tradition seiner Amtsvorgänger fort.

Am Vormittag wird sich Winfried Kretschmann zunächst mit Fred de Graaf (VVD), dem Vorsitzenden der Ersten Kammer, und mit Anouchka van Miltenburg (ebenfalls VVD), Vorsitzende der Zweiten Kammer, in Den Haag treffen. Anschließend wird er mit Ministerpräsident Mark Rutte in dessen Amtssitz zu einem Gespräch zusammenkommen. Themen werden dabei die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und den Niederlanden, die europäische Agenda und die Zusammenarbeit auf dem Gebiet von Hightech und Innovation sein. Daran anschließend findet ein gemeinsames Mittagessen mit Geladenen aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur statt.

[UPDATE 27. März 2013, MWE: Beim Mittagessen sprach Ministerpräsident Rutte von den gemeinsamen und verbindenden Elementen der Niederlande und Deutschlands beziehungsweise Baden-Württembergs. Dabei nahm er Bezug auf ein Interview Kretschmanns, in dem dieser sagte, dass „denken und schaffen“ die Menschen und Baden-Württemberg ausmache, nämlich, „dass sie das, was sie erdacht haben, auch gerne umsetzen“. Rutte sagte in seiner Rede, „dass diese Mentalität des Denkens und Schaffens, des Tüftelns und Anpackens, nicht nur die Baden-Württemberger, sondern auch die Holländer charakterisiert“. Weiter sprach er: „Auch auf europäischer Ebene ziehen Deutschland und die Niederlande an einem Strang. Bei der Bekämpfung der Eurokrise stehen wir Seite an Seite. Das gilt auch für unser Bestreben, das Vertrauen wiederherzustellen und die notwendigen Reformen durchzuführen. Und auch dabei kommt uns jene schwäbische und holländische Mentalität zustatten: Fleiß und Kreativität, denken und schaffen – das sind Eigenschaften, mit denen man Krisen überwindet. Und als Nachbarn schauen wir gern mal beim andern vorbei. So wird unser neues Königspaar einen seiner ersten Auslandsbesuche Anfang Juni Baden-Württemberg abstatten. Wir dürfen auf eine schöne und erfolgreiche Begegnung hoffen.“ Die vollständige Ansprache kann auf der Seite der Rijksoverheid nachgelesen werden.]

Am Nachmittag wird Kretschmann das Unternehmen Bioprocess Pilot Facility in Delft besichtigen und sich später wieder mit den Fraktions- und Parteivorsitzenden Bram van Ojik und Rik Grashof (beide GroenLinks) zu Gesprächen in Den Haag treffen. Am späten Nachmittag wird Kretschmann dann von Königin Beatrix zu einer Audienz in Palast Huis ten Bosch empfangen. Abgeschlossen wird das Treffen mit einem offiziellen Fototermin, bevor Kretschmann wieder nach Deutschland zurückreist.

Seit 1996 besucht der jeweilige Bundesratspräsident einmal jährlich auf Einladung des niederländischen Ministerpräsidenten die Niederlande. Seinen Präsidenten oder seine Präsidentin wählt der Bundesrat für die Dauer eines Jahres. Winfried Kretschmann übt dieses Amt seit November vergangenen Jahres aus.