Nachrichten Juli 2013


AUSTAUSCH: Benelux und NRW arbeiten noch intensiver zusammen

Düsseldorf. /benelux.int/nrw.de/RVD. 19. Juli 2013.

Die Benelux-Länder Belgien, Niederlande und Luxemburg sowie das deutsche Grenzbundesland Nordrhein-Westfalen (NRW) wollen die gegenseitige grenzüberschreitende Zusammenarbeit weiter verstärken und vermehrt zur Entwicklung eines grenzüberschreitenden regionalen Gefühls der Zusammengehörigkeit beitragen. Dies haben am Donnerstag die Außenminister Luxemburgs und der Niederlande, Jean Asselborn und Frans Timmermans, sowie der belgische Generalkonsul Nicolaas Buyck und die NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft auf einem gemeinsamen Treffen in Düsseldorf bekräftigt. Im Mittelpunkt der gemeinsamen Gespräche stand zum einen die Vertiefung der Zusammenarbeit. Zum anderen sprach man auch über europäische Themen und stimmte die jeweiligen Positionen dazu ab.

Es war das erste Mal seit fünf Jahren, dass sich Vertreter der Benelux-Länder und Nordrhein-Westfalens in einem solch großen Format zu gemeinsamen Konsultationen getroffen haben. Damals, im Juni 2008, wurde der neue Benelux-Vertrag in Den Haag unterzeichnet, der erstmals eine „NRW-Öffnungsklausel“ enthielt und das einwohnerstärkste deutsche Bundesland damit ganz eng mit dem Benelux-Staatenzusammenschluss verband (NiederlandeNet berichtete). Bei den jetzigen Gesprächen ging es hauptsächlich um inhaltliche Punkte. So einigten sich alle Teilnehmer unter anderem darauf, die Zusammenarbeit in den Bereichen Arbeitsmobilität, Erneuerbare Energien und Transport weiter zu intensivieren und auszubauen.

Arbeitsmobilität, Erneuerbare Energien und Transportbereich

Bei der Arbeitsmobilität will man die Pendlerinnen und Pendler zwischen den vier Ländern, zu denen täglich 100.000 Menschen zählen, zukünftig besser und zielorientierter über die Möglichkeiten der gesamten Region informieren: „Wir müssen hin zu einem gemeinsamen Arbeitsmarkt in Nordrhein-Westfalen und der Benelux-Region arbeiten. An der einen Seite der Grenze gibt es Stellenangebote, an der anderen Seite der Grenze Arbeitssuchende (NiederlandeNet berichtete). Manchmal scheint es noch Behinderungen zu geben, um auf der anderen Seite der Grenze zu arbeiten. Daran müssen wir etwas ändern“, so der niederländische Außenminister Frans Timmermans am Donnerstag. Konkret wurde auf dem Treffen in Düsseldorf beschlossen, das unter dem Dach der Benelux betriebene Grenzpendlerportal (NiederlandeNet berichtete) zu erweitern. Zudem wolle man prüfen, inwiefern es Möglichkeiten für eine gemeinschaftliche Anerkennung von Berufsabschlüssen und -qualifikationen gibt.

Intensiviert werden soll ferner der Austausch der vier Länder über den Einsatz von erneuerbaren Energien. Hierbei soll der Schwerpunkt vor allem auf den Ausbau der grenzüberschreitenden Infrastruktur, auf E-Mobility sowie die Anerkennung der technischen Abnahmen gelegt werden. Handlungsbedarf sahen die Regierungschefs und deren Vertreter zudem im Transport- und Logistikbereich, da hier trotz des vorhandenen dichten Verkehrsnetzes ein stetig steigendes Verkehrsaufkommen beim Personen- und insbesondere beim Güterverkehr bestehe. Aus diesem Grund müsse der gesamte Mobilitäts- und Logistikbereich zukünftig stärker im Fokus der Zusammenarbeit zwischen NRW und seinen Nachbarn stehen. Durch die Einbindung Nordrhein-Westfalen in bereits bestehende Transportgremien der Benelux-Union will man eine engere Anbindung sowie eine bessere interregionale Koordinierung gewährleisten.

NRW und die Benelux-Länder

Die Benelux-Staaten bilden im Verbund mit Nordrhein-Westfalen einen einzigartigen Kultur- und Wirtschaftsraum in Europa, in dem 45 Millionen Menschen auf einer Fläche von gut 100.000 km2 leben und in dem ein Bruttoinlandsprodukt von fast 1,6 Billionen Euro im Jahr erwirtschaftet wird. Diesem gemeinsamen Wirtschaftsraum kommt nach Ansicht der vier Partner eine herausragende Position sowohl im globalen Handel als auch als Brücke zwischen West- und Osteuropa und zwischen Nord- und Südeuropa zu.

Die Zusammenarbeit der Benelux-Staaten mit NRW stützt sich auf eine Vielzahl von Abkommen und Vereinbarungen, die in den vergangenen Jahrzehnten mit den Regierungen von Belgien, den Niederlanden, Luxemburg, den belgischen Regionen und Gemeinschaften sowie mit der Benelux-Union als solcher abgeschlossen worden sind. Auf vielen Politikfeldern sind Arbeitsgruppen zwischen den Regierungen und Verwaltungen sowie im Rahmen der Benelux-Union eingerichtet worden. Den politischen und fachlichen Austausch bewerten die Beteiligten selbst dabei als „intensiv“.

Auf dem gemeinsamen Treffen am Donnerstag lobten die Benelux-Vertreter Nordrhein-Westfalen ausdrücklich für die herausragende Rolle, welche die Landesregierung im Rahmen ihrer Europapolitik den Beziehungen zu den Benelux-Staaten beimisst. Besonders die Ausarbeitung einer eigenen Benelux-Strategie durch die NRW-Landesregierung mit dem Ziel, die Zusammenarbeit in einer Reihe von spezifischen Bereichen weiter zu vertiefen, wurde begrüßt.

Mehr zur den grenzüberschreitenden Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und den Benelux-Staaten in unserem Vertiefungsdossier.