Nachrichten Januar 2013
BILATERALE BEZIEHUNGEN: Niederlande-Russlandjahr soll Beitrag zum gegenseitigen Verständnis und kulturellen Austausch leisten
Den Haag/Moskau. MWE/nlrf2013.nl/RD/rusproject.nl/sica.nl. 28. Januar 2013.
Im Rahmen des Niederlande-Russlandjahres 2013 werden die Niederlande in diesem Jahr ein vielfältiges Programm mit wirtschaftlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Aktivitäten in Russland organisieren. Dabei steht die besondere Beziehung der beiden Länder im Mittelpunkt, deren Zusammenarbeit und Partnerschaft durch die verschiedenen Aktionen gestärkt werden soll.
Das Niederlande-Russlandjahr wird im März in den Niederlanden eröffnet. Daran schließt sich ein russisches Programm in den Niederlanden an, das bis in den August hinein dauern wird. Im Mai beginnen dann ebenfalls die niederländischen Aktivitäten in Russland, wo das Jahr im November in Moskau auch feierlich abgeschlossen wird. Die Niederlande wollen das Jahr nutzen, um russische Bemühungen zu wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Reformen zu befördern und dabei auch auf Gebieten, auf denen die beiden Länder gegensätzliche Ansichten vertreten, den politischen Dialog angehen. Dies wird 2013 durch verschiedene offizielle Staatsbesuche unterstützt.
Wirtschaft, Kultur, Politik und Gesellschaft
Das Programm des Niederlande-Russlandjahres stützt sich auf drei Programmpfeiler: Wirtschaft, Kultur sowie Politik und Gesellschaft. Wirtschaftlich gesehen ist Russland ein wichtiger Partner für die Niederlande. Es ist zu erwarten, dass die russische Wirtschaft in den kommenden Jahren durch staatliche Investitionen in Infrastruktur und die Modernisierung verschiedener wirtschaftlicher Sektoren bedeutend wachsen wird. Diese Entwicklungen bieten auch der niederländischen Wirtschaft Chancen. Russland ist nach den USA und China das drittgrößte Exportland für die Niederlande außerhalb der EU. Zusätzlich setzt sich die niederländische Regierung dafür ein, hochwertige russische Investitionen für die Niederlande zu gewinnen, denn es gibt einige Berührungspunkte mit wirtschaftlichen Themen, die auch in Russland eine wichtige Rolle spielen. Dies betrifft vor allem die Sektoren agrofood, Gartenbau und Wasser, aber auch auf anderen Gebieten wie beispielsweise life sciences and health und Kreativindustrie gibt es gemeinsame Interessen.
Auch auf kulturellem Gebiet bietet das Russlandjahr niederländischen Künstlern und kulturellen Institutionen gute Möglichkeiten sich in Russland zu profilieren. Die Aktivitäten variieren dabei von Ausstellungen, Filmvorführungen, Buchveröffentlichungen und Lesungen, Aufführungen in den Bereichen Musik, Theater und Tanz sowie der niederländischen Beteiligung an der Moscow Biënnale. Künstler und Kulturschaffende, die selbst am kulturellen Programm des Niederlande-Russlandjahres teilnehmen wollen oder Vorschläge für die niederländische Programmgestaltung in Russland haben, können dazu mit SICA (Dutch Centre for International Cultural Activities) Kontakt aufnehmen. Ziel ist es, dass der kulturelle Austausch zwischen den Niederlanden und Russland keine einmalige Angelegenheit bleibt, sondern den Weg für weitere Zusammenarbeit der niederländischen und russischen Kulturlandschaft ebnet.
Mit der politisch-gesellschaftlichen Dimension als letztem Programmpunkt wollen die Niederlande zu demokratischen und sozialen Entwicklungen in Russland beitragen. Dabei spielen vor allem die Menschenrechtssituation und die Korruptionsbekämpfung eine wichtige Rolle im niederländisch-russischen Dialog. Im Mittelpunkt steht darum das Thema Vrede & Recht (dt. Frieden und Recht), in dessen Rahmen juristische Expertise ausgetauscht werden soll. Dies soll unter anderem durch Seminare und Projekte geschehen, beispielsweise zum Thema Übersetzung von Regelungen und Vorschriften und efficiency of justice. Auch für Organisationen, die bereits mit russischen Partnern arbeiten, bietet das bilaterale Jahr eine gute Gelegenheit des Austausches. Darüber hinaus sollen die Niederlande einen entscheidenden Beitrag zum Sint Petersburg International Legal Forum im Mai leisten.
Der Vertreter der Russischen Föderation für Internationale kulturelle Zusammenarbeit, Michail Sjvydkoi, ist überzeugt, dass das Niederlande-Russlandjahr nicht nur die wirtschaftliche Zusammenarbeit der beiden Länder fördert, sondern auch einen wichtigen Beitrag zum gegenseitigen Verständnis und kulturellem Austausch leistet. Das bevorstehende Jahr sei das wichtigste Ereignis der letzten Jahre für die Beziehung zwischen den Niederlanden und Russland. An der Organisation des Niederlande-Russlandjahres beteiligen sich neben SICA auch das niederländische Außenministerium und das Ministerium für Wirtschaft, Landbau und Innovation, die in der Ausarbeitung der Programmgestaltung durch verschiedene Organisationen unterstützt werden. In der Kommission für die Auswahl der Programmpunkte für die kulturellen Aktivitäten in Russland sitzen beispielsweise Experten der wichtigen Kulturinstitutionen Nederlands Letterenfonds, Muziek Centrum Nederland, Mondriaan Fonds, Theater Instituut Nederland, EYE Filminstituut, Nederlands Architectuurinstituut und Fonds Podiumkunsten.
Der Fall Dolmatov
Getrübt werden die Vorbereitungen allerdings durch den Selbstmord des russischen Asylbewerbers Aleksandr Dolmatov, nachdem dieser keine Aufenthaltsbewilligung für die Niederlande erhalten hatte. In seinem Abschiedsbrief schrieb er, er wolle nicht „als Verräter zurückkehren“. Dolmatov hatte Russland auf der Flucht vor dem russischen Geheimdienst verlassen, nachdem er beschuldigt worden war, an den Krawallen am 6. Mai 2012, am Vorabend des Amtsantritts Wladimir Putins, beteiligt gewesen zu sein. Er war zudem Mitglied der national-bolschewistischen Partei und arbeitete als Raketeningenieur. Da dieses Wissen und sein Aufenthalt im Westen eine Rückkehr nach Russland für ihn unmöglich machten, sah er keinen anderen Ausweg, als sich in einem Ausreisezentrum in Rotterdam das Leben zu nehmen.
Die russische Opposition wirft der Niederlande nun vor, für seinen Tod die Schuld zu tragen. Man habe ihn als Wirtschaftsflüchtling behandelt und nicht als politischen Flüchtling: „Die Niederlande haben keine Ahnung welche absurden Maßnahmen in den letzten Jahren in Russland gegen die Opposition unternommen worden sind“. Vor der niederländischen Botschaft in Moskau kam es zu Protesten.
Königin Beatrix gab bekannt, über den Vorfall informiert zu sein und von einem Brief von Dolmatovs Mutter Kenntnis zu haben, in dem sie um Aufklärung der Todesumstände ihres Sohnes bittet. Der Staatssekretär des Ministeriums für Sicherheit und Justiz, Fred Teeven (VVD), kündigte an, dass der Vorfall untersucht würde.
Alle Hintergrundinformationen zum Niederlande-Russlandjahr 2013 sowie den Veranstaltungskalender und praktische Informationen erhalten Sie auf der offiziellen Website NLRF2013.