Nachrichten APRIL 2013
BILATERALE BEZIEHUNGEN: Deutsch-niederländischer Ministerrat für Mai geplant
Kleve/Nimwegen. AF/RP/NRC. 16. April 2013.
Deutsche und niederländische Minister werden sich nächsten Monat unter der Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Premier Mark Rutte im deutschen Kleve zu bilateralen Gesprächen treffen. In diesen deutsch-niederländischen Regierungskonsultationen sollen vor allem grenzüberschreitende Themen wie Energie, Infrastruktur und Bildung zur Sprache kommen.
„Die Kreisstadt Kleve kann sich auf ein Politik-Spektakel erster Güte freuen“, jubelt die zuständige Lokalzeitung Rheinische Post. Denn am 23. Mai treffen sich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte und Teile beider Regierungskabinette im Klever Kurhaus. Gesprochen werden soll über die Euro-Krise und gemeinsame Infrastrukturprojekte wie die so genannte Betuweroute – eine Gütertransportstrecke vom Rotterdamer Hafen bis nach Deutschland. Weitere grenzüberschreitende Themen wie Energiepolitik und Bildung stehen zudem auf dem Programm, so das niederländische NRC Handelsblad.
Während die Rheinische Post den Besuch der Kanzlerin in Kleve vor allem als Verdienst des in der Region geborenen CDU-Politikers Ronald Pofallas versteht, erfolgt der bilaterale Ministerrat in der Darstellung der niederländischen Medien aufgrund eines Antrags, den der VVD-Parlamentsabgeordnete Han ten Broeke gestellt hatte. Er schlug vor rund zwei Jahren ein jährliches Gipfeltreffen in der Grenzregion vor. Doch ob die niederländische und deutsche Regierung sich von nun an jährlich treffen wird, ist noch nicht klar.
Nach den Gesprächen in Kleve – so viel steht bereits fest – reisen Rutte und Merkel weiter ins niederländische Nimwegen. An der dortigen Universität, die am 23. Mai ihren Gründungstag feiert, soll Merkel im Rahmen der Feierlichkeiten die Ehrendoktorwürde verliehen werden (NiederlandeNet berichtete).
Mehr über das grenzüberschreitende Infrastrukturprojekt Betuweroute finden Sie in unserem Dossier Die Betuweroute