Nachrichten September 2012


PRINSJESDAG: Tradition mal anders

Den Haag. AF/MWE/KH/NOS/NRC/VK. 18. September 2012.

Ein bisschen anders als sonst werde der diesjährige Prinsjesdag sein, so der Tenor im politischen Den Haag vor Beginn des Programmes. Nicht nur, dass die Goldene Kutsche aufgrund von Bauarbeiten eine andere Route nehmen musste, auch die restlichen Rahmenbedingungen waren alles andere als gewöhnlich. Dennoch schlug sich Königin Beatrix gut und macht den neugewählten Parlamentsabgeordneten Mut für die ihnen bevorstehenden Aufgaben.

„Prinsjesdag 2012: eine sinnlose Übung“

Traditionell wird in den Niederlanden am dritten Dienstag im September der so genannte Prinsjesdag begangen. An diesem Tag begibt sich die Königin als Staatsoberhaupt in einer goldenen Kutsche zum Rittersaal auf dem Binnenhof in Den Haag. Dort angekommen verliest sie den Abgeordneten von Erster Kammer und Zweiter Kammer in der Thronrede die Regierungserklärung, deren Inhalt zuvor das Kabinett bestimmt hat. Gemäß der niederländischen Verfassung fällt dieses Ereignis mit Vorlage des Staatshaushalts für das folgende Jahr zusammen. Der Finanzminister reicht diesen vor dem Unterhaus ein. Im Anschluss an den Prinzentag schließt sich traditionell die Haushaltsdebatte an, deren Gegenstand jene Leitlinien der Regierungspolitik sind, die zuvor in der Thronrede, dem Staatshaushaltsplan und dem Staatshaushalt vorgestellt wurden.

Doch wie geht das, wenn das aktuelle Kabinett demissioniert ist? Wenn erst vor gut einer Woche die Wahlen zur Zweiten Kammer stattgefunden haben? Wenn der Haushaltsplan, der die Staatsschuld bis 2013 auf 3 Prozent zurückdrängen muss, nach zähem Ringen eigentlich feststeht, aber im ab Donnerstag eingesetzten Parlament aktuell keine Mehrheit hat? Die landesweite Tageszeitung de Volkskrant erklärte gar: „Prinsjesdag 2012: eine sinnlose Übung“

„Starkes Land“

Doch die Königin trat heute Mittag gewohnt souverän vor die Kameras. In ihrer Thronrede bat Königin Beatrix um Geduld und Vertrauen: „Die großen Probleme bezüglich der Reduzierung der Staatsverschuldung, der Zukunft des Euros und der Bezahlbarkeit von Gesundheit, einem guten Bildungswesen und einem gerechten Sozialwesen können nicht von heute auf morgen gelöst werden.“

Des Weiteren sprach Königin Beatrix über die Notwendigkeit der europäischen Zusammenarbeit und pries den „Lenteakkoord“ als Zeichen dafür, dass unter schwierigen Bedingungen Differenzen überbrückt werden könnten. Die Sanierung des niederländischen Haushaltes würde allen Niederländern Opfer abverlangen, aber die Niederlande seien „in sozialer und wirtschaftlicher Hinsicht eines starkes Land“.

Das NRC Handelsblad kritisierte, dass die Königin kaum etwas über die (Miss-)Erfolge des Kabinetts Rutte verlauten ließ. Zudem sei die Thronrede ziemlich kurz ausgefallen. Die Fans des Königshauses störte das nicht. Trotz Regens hatten sie sich bereits ab acht Uhr morgens an der Route der Goldenen Kutsche eingefunden. Und Ihre Geduld wurde belohnt. Als die Königin zusammen mit ihren Söhnen Prinz Willem-Alexander und Prinz Constantijn, sowie mit Prinzessin Máxima, Prinzessin Laurentien und  Prinzessin Margriet schließlich kurz nach der Thronrede wie üblich vom Balkon des Palastes winkte, schien dann doch noch die Sonne.

Finanzminister De Jager reichte derweil die Haushaltspläne für das folgende Jahr gemeinsam mit dem Staatshaushaltsplan (nl. Miljoenennota) vor dem Unterhaus ein. Für Überraschungen sorgte die Miljoenennota dieses Jahr nicht. Schließlich war sie das Resultat des vielbesprochenen Lenteakkoords (NiederlandeNet berichtete). Die Tageszeitung de Volkskrant unkte: „Dem Haushaltsplanwird kein langes Leben beschert sein, denn VVD und PvdA und mögliche weitere Koalitionspartner werden viel daran ändern.“

Auf der Website des niederländischen Königshauses finden Sie die diesjährige Thronrede und ihre deutsche Übersetzung.

Einen Hintergrundtext zum traditionellen Ablauf des Prinsjesdag finden Sie hier.