Nachrichten September 2012


PRINSJESDAG: Aufregung im Vorfeld der Thronrede

Den Haag. IW/BD/NOS/OB/TR/VK. 17. September 2012.

Morgen, am dritten Dienstag im September, wird in den Niederlanden der ‚Prinsjesdag‘ gefeiert. Königin Beatrix verliest an diesem Tag im Parlament die Thronrede, in der die Richtlinien der Politik für das kommende Jahr offiziell verkündet werden. Eine Äußerung des Vorsitzenden der Gesellschaft für die niederländische Sprache Genootschap Onze Taal sorgte im Vorfeld für Aufregung.

Da die Regierungsbildung nach den am vergangenen Mittwoch stattgefundenen Wahlen noch nicht abgeschlossen ist und das endgültige offizielle Wahlergebnis erst heute veröffentlicht wird, erwartet man von der Rede der Königin in diesem Jahr keine wegweisenden Feststellungen. Dem Parlament werden in der Thronrede die Richtlinien der Politik und vor allem der Haushaltplan für das kommende Jahr vorgestellt. Da das letzte Kabinett den Haushalt vor den Wahlen in einem Gewaltmarsch auf den Weg gebracht hatte (NiederlandeNet berichtete), sind hier keine Neuigkeiten zu erwarten.

Die Thronrede wird in jedem Jahr im Vorfeld von der ‚Genootschap Onze Taal‘ auf sprachliche Ungenauigkeiten überprüft. Für Missstimmung sorgte in diesem Jahr die Aussage von Peter Smulders, dem Vorsitzenden der Gesellschaft für die niederländische Sprache. Er hatte sich bei einem Interview mit Omroep Brabant dahingehend geäußert, dass seine Befürchtung, die Rede werde sich auf nicht sehr aussagekräftige Gemeinplätze beschränken, sich nicht bestätigt hätte. Diese Einlassung sorgte für Aufruhr in der Öffentlichkeit, denn der Inhalt der Rede ist streng vertraulich. Diese Vertraulichkeit sieht die Pressestelle der Regierung verletzt und denkt über Konsequenzen nach. Peter Smulders und die Genootschap Onze Taal haben den Vorfall inzwischen öffentlich bedauert und sprechen von einer missverständlichen Auslegung der Aussage.

Die Festlichkeiten werden von diesen Vorfällen nicht beeinträchtigt werden. Wie in jedem Jahr werden die Straßen in Den Haag festlich geschmückt sein und tausende Schaulustige werden den Weg säumen, den die ‚Goldene Kutsche‘ nehmen wird.

Prinsjesdag - Eröffnung des parlamentarischen Jahres

Seit 1814 wird das parlamentarische Jahr in den Niederlanden am dritten Dienstag im September eröffnet: Am so genannten Prinsjesdag, verliest das niederländische Staatsoberhaupt im Namen der Regierung die Thronrede. Darin werden Betrachtungen über das vergangene Jahr angestellt und die politischen Pläne für das kommende Jahr verkündet. Danach überreicht der Finanzminister der Zweiten Kammer die Pläne für den Staatshaushalt des kommenden Jahres und die so genannte Miljoenennota, eine Erläuterung zu den Budgetplänen.

Siehe zum Prinsjesdag auch unseren Lexikon-Eintrag.