Nachrichten September 2012


KOALITIONSGESPRÄCHE: VVD und PvdA plus X?

Den Haag. AF/ND/NOS/NRC/VK. 17. September 2012.

Wie die niederländischen Medien heute Mittag meldeten, möchten die rechtsliberale VVD und die sozialdemokratische PvdA nach ersten Sondierungsgesprächen gerne vertiefende Gespräche über eine mögliche Koalition führen. Bereits heute Vormittag ließen die Spitzenkandidaten der beiden Parteien wissen, es gäbe eine „wachsende Basis“ für eine gemeinsame Koalition. Doch sind zwei Parteien vielleicht zu wenig?

Bei den Wahlen zur Zweiten Kammer von vergangenem Mittwoch waren auf VVD und PvdA zusammen 79 Parlamentssitze entfallen (NiederlandeNet berichtete) – was bei insgesamt 150 Abgeordneten bereits eine knappe Mehrheit bedeutet. Dennoch könnte versucht werden, noch weitere Parteien mit ins Boot zu holen. Allein schon deshalb, weil VVD und PvdA in den kommenden zweieinhalb Jahren in der Ersten Kammer keine Mehrheit haben werden.

Hans Wiegel, altgedienter VVD-Politiker und ehemaliger Innenminister, erklärte in einem heute im De Telegraaf veröffentlichten Interview, eine breite Koalition aus vier Parteien sei für die Niederlande am besten. Neben der VVD und der PvdA könne er sich auch sehr gut noch den CDA und die D66 in solch einer Koalition vorstellen. „Der Vorteil wäre, dass man eine breite Koalition hätte. Eine große Opposition veranstaltet ja doch nur ein Preisschießen aufs Kabinett.“ Der Kolumnist Thomas von der Dunk zweifelt ebenfalls an der Stabilität einer Koalition aus VVD und PvdA: „Ist ein Mitte-Kabinett wirklich stabil? Wird hier nicht kurzfristige Stabilität mit langfristiger Instabilität bezahlt?“ Wenn VVD und PvdA allein ein Kabinett bildeten, dann – so von der Dunks Voraussage – sänken die Umfragewerte der beiden Parteien in Kürze wieder drastisch und gleichzeitig könnten die Parteien an den Rändern des politischen Spektrums hiervon profitieren.

Bereits am Sonntag hatte Paul Depla, sozialdemokratischer Bürgermeister der Stadt Heerlen, in der Polit-Talkshow Buitenhof erklärt, eine Koalition aus vier Parteien wäre gut. VVD und PvdA formten darin das Zentrum und könnten jeweils noch eine geistesverwandte Partei hinzuziehen. Für die Sozialdemokraten könnte das die SP sein. Auch der Journalist Hans Wansink, Redakteur bei der Tageszeitung de Volkskrant, legte heute in einem Kommentar dar, dass sich VVD und PvdA nicht zu sehr auf eine Zweierkoalition versteifen sollten. In Wansinks Wunschkoalition ist die PvdA jedoch gar nicht vertreten; hingegen VVD, CDA, D66 und SP – die gemeinsam 81 Parlamentssitze hätten. „Eine kleine SP ist einfacher zu handhaben als eine große PvdA.“

Die niederländische Wählerschaft hingegen bevorzugt laut Umfragen tatsächlich eine Zweierkoalition aus VVD und PvdA. Oder zumindest regt sich hiergegen der geringste Widerstand, so das Umfrageinstitut Maurice de Hond. Nur ein Drittel aller Befragten gab an, unter keinen Umständen eine Koalition als VVD und PvdA zu wollen. Gegen eine Koalition aus VVD, PvdA und CDA, sprachen sich bereits 45 Prozent der Befragten aus. Eine Ergänzung der Zweisamkeit um die D66 stößt bei 41 Prozent der Wähler auf Widerstand.

Wie es fernab aller Wünsche weitergeht, wird wohl Mitte dieser Woche entschieden. Am Mittwoch will Vermittler Henk Kamp (VVD) die Ergebnisse der ersten Sondierungsgespräche präsentieren.