Nachrichten September 2012


WAHLAUSGANG: Historischer Sieg der VVD, Comeback der PvdA [UPDATE]

Den Haag. MWE/focus.de/NRC/stern.de/TR/VK/zeit.de. 13. September 2012.

Nach einem spannenden Kopf-an-Kopf-Rennen konnten sich Mark Rutte und die VVD über einen historischen Wahlsieg freuen. Noch nie sei die VVD so groß gewesen und der Sieg sei „eine große Stütze, um die Politik fortzuführen, dieses prächtige Land gestärkt aus der Krise zu führen“, jubelte Rutte. Mit 41 (26,5 %) der 150 Sitze konnte sich die VVD leicht von der PvdA absetzen, die bei der gestrigen Wahl 38 Sitze (24,7 %) errang. Dazu gratulierte ihm auch Diederik Samsom, Spitzendkandidat der PvdA, der seiner Partei  zu einem spektakulären Comeback verhalf, das die Sozialdemokraten ausgelassen feierten.

Obwohl das Selbstvertrauen der PvdA in den letzten Wochen zugenommen hatte – unter anderem auch durch die guten Debatten, in denen Samsom überzeugen konnte (NiederlandeNet berichtete) – und die Partei auch in den Umfragen zuletzt schon massiv aufgeholt hatte (NiederlandeNet berichtete), hatte niemand mit dem Gewinn weiterer Sitze gerechnet.

Überraschend war der Ausgang der Wahl auch für die SP. Während sie zu Beginn des Wahlkampfes lange Zeit die Umfragen als größte Partei dominierte und Anhänger davon träumten, dass Emile Roemer der erste sozialistische Ministerpräsident werden könne, konnte die Partei gestern keinen Sitz hinzu gewinnen. Allerdings verlor sie auch keinen ihrer 15 Sitze (9,6 %) und ist damit weiterhin in gleicher Stärke in der Zweiten Kammer vertreten.

Große Verluste musste hingegen die Partei von Geert Wilders hinnehmen. Die PVV verlor neun ihrer ehemals 24 Sitze und kommt nun noch auf 15 Sitze (10,1 %) in der Zweiten Kammer. Zu den Verlierern der gestrigen Wahl zählten auch GroenLinks und der CDA. GroenLinks verlor sieben der insgesamt zehn Sitze und wird zukünftig nur noch vier Sitze (2,3 %) belegen. Der CDA, der zuletzt mit 21 Sitzen sogar an der Regierung beteiligt war, muss sich nun mit 13 Sitzen (8,5 %) begnügen. Der Partei 50Plus, die zum ersten Mal an den Wahlen zur Zweiten Kammer teilnahm, gelang auf Anhieb der Einzug ins Parlament. Sie konnte sich über zwei Sitze (1,9 %) freuen

Die Schlagzeilen in der niederländischen Presse handelten heute vom überwältigenden Sieg der VVD, der Rückkehr der politischen Mitte und der anstehenden Koalitionsbildung. Auch in der deutschen Presse spielte die Rückkehr der politischen Mitte eine Rolle. Zeit Online schrieb: „Statt einer weiteren Zersplitterung der politischen Landschaft, brachte diese Wahl eine neuerliche Konzentration.“  Diskutiert wurde auch das Scheitern des CDA, der durch diese historische Niederlage zu einer „politischen Restgröße verkommen“ sei: „Das christdemokratische Zeitalter ist zu Ende.“ Eine große Rolle spielte ebenfalls der zukünftige Europa-Kurs der Niederlande. Stern.de sprach von einem europafreundlichen Kurs, den VVD und PvdA gemeinsam fahren könnten und Focus Online stellte fest, dass die Euro-Skeptiker um Geert Wilders abgestraft wurden.