Nachrichten September 2012


WAHL: Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Rutte und Samsom

Den Haag. MWE//NOS/RTL/SPON/welt.de/zeit.de. 11. September 2012.

Einen Tag vor den vorgezogenen Parlamentswahlen in den Niederlanden ist der Ausgang der Wahlen ungewisser denn je zuvor in den vergangenen Wochen. Die letzten Meinungsumfragen vor dem morgigen Mittwoch sehen die Liberalen von Ministerpräsident Mark Rutte (VVD) nunmehr gleichauf mit den Sozialdemokraten von Herausforderer Diederik Samsom (PvdA). Dieser hatte zu Beginn der vergangenen Woche seine Aufholjagd begonnen und den Sozialisten der SP etliche virtuelle Sitze abringen können (NiederlandeNet beichtete). Auf großes Interesse stößt die niederländische Parlamentswahl auch in der deutschen Presse.

Momentan bekämen nach einer gestern präsentierten Meinungsumfrage des Instituts Maurice de Hond sowohl die VVD also auch die PvdA jeweils 35 der insgesamt 150 Sitze in der Zweiten Kammer des niederländischen Parlaments. Fragt man danach, wen die Wählerinnen und Wähler am liebsten an der Spitze ihres Landes sehen wollen, dann ist die Stimmungslage ebenso unentschieden. Wer als Sieger aus diesem Kopf-an-Kopf-Rennen hervorgeht, wird somit frühesten am späten Mittwochabend feststehen, wenn die ersten Hochrechnungen in Den Haag präsentiert werden.

Sitzverteilung Tk2012
Prognostizierte Sitzverteilung des Instituts Instituts Maurice de Hond vom 10. Spetember 2012, Quelle: peil.nl

Insgesamt können nach der Prognose von Maurice de Hond neben PvdA (35 virtuelle Sitze, +5 im Vergleich zur Wahl 2010), VVD (35, +4), SP (20, +5) und D66 (11, +1) vor allem auch die kleinen Parteien ChristenUnie (5, +-01), SGP (3, +1) sowie die Tierschutzpartei PvdD (3, +1) mit Gewinnen oder einem gleichen Ergebnis rechnen. Gute Chancen, erstmals in die Zweite Kammer einzuziehen, werden zudem der Seniorenpartei 50Plus prognostiziert. Verluste muss hingegen der ehemalige Duldungspartner der gescheiterten Minderheitsregierung, die PVV (19, -5) von Geert Wilders befürchten. Aber auch die ehemalige große Volkspartei CDA (13, -8) wird nach aktuellem Stand ebenso wie auch GroenLinks (4, -6) herbe Verluste einstecken müssen.

Koalitionsoptionen

Durch das Wiedererstarken der Sozialdemokraten gilt es als sehr wahrscheinlich, dass die anderen Parteien nach dem 12. September nicht darum herum kommen werden, die PvdA Teil der Regierung werden zu lassen. Ausgeschlossen scheint bei diesem Mal hingegen eine erneute Koalition, in der Geert Wilders und seine PVV eine Rolle spielen. Als höchstwahrscheinlich gilt jedoch eine Mitte-Rechts-Koalition aus VVD, PvdA und CDA (aktuell 83 von 150 Sitzen). Eine Wiederauflage der zuletzt 2002 in der Regierung befindlichen „violetten“ Regierung aus VVD, PvdA und D66 (aktuell 81 von 150 Sitzen) hingegen bezeichnete Mark Rutte am Montagmorgen auf Radio 1 als „höchst unwahrscheinlich“ und „beinahe unmöglich“. „Jenseits der inhaltlichen Unterschiede“, so Rutte, verfüge diese Konstruktion über keine Mehrheit im niederländischen Unterhaus. Gesetze könnten so von der Ersten Kammer blockiert werden.

Pressestimmen aus Deutschland

Auch die ausländische Presse verfolgt den Wahlkampf in den Niederlanden und das aktuelle Kopf-an-Kopf-Rennen von VVD und PvdA mit großem Interesse. Der ungewisse Ausgang und die vielen kritischen Töne in Richtung der Europäischen Union bereiten allerdings in Deutschland vielen Politikern und Journalisten Sorgen. Der Politologe Piotr Maciej Kaczynski vom Zentrum für europäische Politikstudien in Brüssel sagte gegenüber Welt Online: „Jede Wahl in den Niederlanden ist bisher ein Vorbote der Stimmung in ganz Europa gewesen.“ Er verweist in diesem Zusammenhang auf die bevorstehenden Wahlen in anderen europäischen Staaten, so auch in Deutschland im nächsten Jahr. Der morgige Wahlausgang könnte nicht nur in den Niederlanden eine Trendwende markieren, so die Einschätzung vieler Beobachter.

Die Zeit schrieb, dass die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel im ungünstigsten Fall nach Sarkozy einen weiteren Verbündeten ihrer Europapolitik verlieren könnte. Der bisherige Ministerpräsident Mark Rutte ist bisher als Befürworter Europas und des Euros an der Seite Deutschlands aufgetreten. Auch falls er sich am Ende doch noch knapp gegen seine politischen Gegner durchsetzen sollte, so wird er in den schwierigen und sehr wahrscheinlich langwierigen Koalitionsverhandlungen sicherlich Zugeständnisse an seine Verhandlungspartner machen müssen, befürchtet Spiegel Online. Den Schlussspurt von Diederik Samsom (PvdA) bezeichnete das Portal als beeindruckend und ihn selbst als „die späte Überraschung eines aufregenden Wahlkampfes“.

Hintergrundinformationen zur Parlamentswahl am 12. September gibt es in unserem Wahldossier, in dem wir auch die aktuellsten Umfragewerte präsentieren.

Am Wahltag selbst wird NiederlandeNet einen Liveticker mit den wichtigsten Entwicklungen anbieten.