Nachrichten Oktober 2012


RÜCKTRITT: Grünen-Spitzenkandidatin Sap gibt auf [UPDATE]

Utrecht. /NOS/NRC/VK. 05. Oktober 2012.

Die Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidatin den niederländischen grünen Partei GroenLinks, Jolande Sap, ist am Freitagnachmittag von allen ihren Parteiämtern zurückgetreten. Anlass dafür waren Berichte, nach denen die Mitglieder des Parteivorstandes sowie die Abgeordneten der Partei in der Zweiten Kammer kein Vertrauen mehr zu Sap hatten. In einer schriftlichen Erklärung des Parteivorstandes wurde der Schritt Saps als „unvermeidlich“ bezeichnet.

Das NRC Handelsblad erschien am heutigen Nachmittag mit einer Titelgeschichte über die innere Krise von GroenLinks. Das Blatt zitierte eine Quelle aus der Partei, wonach „Die Beziehungen zu sehr verstört seien, um noch effektiv zusammenarbeiten zu können“. Diese Entwicklungen kommen für Außenstehende überraschend, hatte die Partei doch noch am 13. September, dem Tag nach den vorgezogenen Parlamentswahlen, trotz der herben Verluste, die die Partei hat einstecken müssen, Jolande Sap ihr Vertrauen ausgesprochen. Sap „ist und bleibt“ die Spitzenkandidatin von GroenLinks hieß es seinerzeit nachdem deutlich war, dass die Partei nur vier von zuvor zehn Sitzen im Parlament behalten würde.

Nachdem man den Wahlausgang jedoch einige Tage auf sich einwirken hat lassen und die Gründe für die Niederlage analysiert hatte, haben die Parteigremien intensive Gespräche mit den Pateimitgliedern und Betroffenen geführt. Hieraus habe man geschlussfolgert, dass Jolande Sap nicht länger über ein ausreichendes Unterstützerpotential innerhalb der Partei verfügt. Nach einer Erhebung des NRC Handelsblad war zuletzt nur noch ein Drittel der Parteianhänger von Sap überzeugt gewesen zu sein. „Leider haben wir Jolande Sap hiervon nicht überzeugen können und so sahen wir uns letztendlich genötigt, um sie zu ihrem Weggang zu drängen“, so die Stellungnahme der Parteiführung. Laut der Parteivorsitzenden Heleen Weening war der Weggang von Sap „alle Ereignisse überschauend […] unvermeidlich geworden. Wir betrauern sehr, dass es so gelaufen ist.“

Bram van Ojik neuer Vorsitzender

[UPDATE, 07. Oktober 2012, TM: Nach den beschriebenen Entwicklungen am Freitag hat am gestrigen Samstag nun auch die Parteiführung von GroenLinks die Konsequenzen gezogen. Heleen Weening, und mit ihr auch der Rest des Parteivorstandes, legten ihre Posten nieder. Dies geschah, nachdem vor allem Weening für ihr Vorgehen in Bezug auf den Fall Sap stark kritisiert wurde. Viele bezeichneten das Auftreten der Parteivorsitzenden in den vergangenen Tagen als „amateuristisch“. Heleen Weening gab nun an, selbst für den Rücktritt von Jolande Sap verantwortlich zu sein. Der Weggang von Sap hätte alleine nicht das bewirkt, was sie sich davon erhofft habe. Nach eigenen Angaben habe sie vor dem Öffentlichwerden der Kritik an Jolande Sap probiert, hinter den Kulissen eine Lösung zu finden. Dies sei ihr jedoch nicht geglückt. Falsch war nach eigener Aussage auch die erste Unterstützung von Jolande Sap einen Tag nach der Wahl: „Das war ein Einschätzungsfehler“, so Weening.

Mit dem Rücktritt von Fraktionsvorsitzender und Parteivorstand geht bei GroenLinks eine anderthalb Jahre dauernde turbulente Periode zu Ende.] [UPDATE, 08. Oktober 2012, TM: Am heutigen Montagnachmittag wählten die Abgeordneten von GroenLinks den 58-Jährigen Bram van Ojik als ihren neuen Vorsitzenden. Ein neuer Vorstand soll in Kürze auf einem Sonderkongress der Partei gewählt werden.]

Noch ein Rücktritt bei GroenLinks

[UPDATE, 10. Oktober 2012, AF: Nun sei das „Chaos komplett“, titelte Het Parool heute Morgen. „Auch die Vorsitzende der Evaluationskommission von Groen Links, Andrée van Es, ist heute Nacht zurückgetreten.“ Van Es stand der Kommission, die untersuchen sollte, welche Gründe zu der Wahlniederlage von GroenLinks geführt haben, vor. Nachdem Ende vergangener Woche die Spitzenkandidatin Jolande Sap und der Parteivorsitz der niederländischen Grünen zurückgetreten waren, wurde Van Es unterstellt, sie habe Saps Rücktritt erzwungen. Um zu unterstreichen, dass dem nicht so war, ist Van Es nun von ihrem Posten als Kommissionsvorsitzende zurückgetreten.]