Nachrichten Juli 2012
WIRTSCHAFT: Indonesien kauft deutsche statt niederländischer Panzer
Den Haag/Jakarta. MWE/NRC/TR/VK. 4. Juli 2012.
Der geplante Verkauf von niederländischen Leopard-Panzern an Indonesien ist geplatzt. Nachdem eine Entscheidung über den Verkauf im niederländischen Parlament immer wieder ausgestellt wurde, will Indonesien die Panzer nun von Deutschland kaufen.
Für 200 Millionen Euro wollte das indonesische Militär bereits seit längerer Zeit 80 ausgemusterte Leopard 2A6 Panzer von den Niederlanden kaufen. Im niederländischen Parlament herrschte jedoch Uneinigkeit über die Frage, ob man angesichts der Menschenrechtslage in Indonesien die Panzer dorthin verkaufen dürfe. PvdA, SP, GroenLinks und CU befürchteten, dass das indonesische Militär die Panzer gegen die eigene Bevölkerung einsetzen würde. Obwohl das Kabinett die überschüssigen Panzer gerne verkauft hätte, kam dafür im Parlament keine Mehrheit zustande. Der Verkauf geriet ins Stocken.
Indonesien scheint nun die Geduld verloren zu haben. Da das niederländische Parlament die Entscheidung bisher immer wieder vertagte, will Indonesien für 220 Millionen Euro nun 100 Panzer von Deutschland kaufen. Deutschland biete als Fabrikant der Leopard-Panzer mehr Sicherheiten hinsichtlich der Lieferung und könnte bereits im Oktober die ersten 16 Panzer liefern. Die restlichen Panzer würden im nächsten Jahr folgen. Der Handel muss allerdings durch das indonesische Parlament noch genehmigt werden.
Andere Käufer für die niederländischen Panzer gibt es bisher nicht und Experten sind sich einig darüber, dass es schwierig werden könnte neue Käufer zu finden, die bereit sind denselben Preis zu zahlen. Da auch dem Verteidigungsministerium Einsparungen auferlegt wurden, hätte man das Geld dort gut gebrauchen können. Verteidigungsminister Hillen äußerte sich dazu wie folgt: „Wir stehen mit sauberen, aber leeren Händen da.“ Das Geld muss nun auf andere Art und Weise eingespart werden.
Das Scheitern der Verhandlungen über den Verkauf könnte für das Verhältnis zwischen den Niederlanden und der ehemals niederländischen Kolonie zum Problem werden, denn in den Niederlanden befürchtet man nun, dass auch niederländische Unternehmen, die Militärausrüstung für Indonesien produzieren, ihre Aufträge verlieren könnten.